The Capitals: Drohende Lockdowns auf Griechenlands Inseln; Club-Schließungen in Portugal

The Capitals versorgt Sie mit Nachrichten aus ganz Europa – dank des EURACTIV Netzwerks. Heute u.a. mit dabei: Die jüngsten Pandemie-Auswirkungen auf den Tourismus. [Shutterstock/Marco von Rehbinder]

The Capitals versorgt Sie mit Nachrichten aus ganz Europa – dank des EURACTIV Netzwerks. Heute u.a. mit dabei: Die jüngsten Pandemie-Auswirkungen auf den Tourismus, verbotene „Querdenker“-Demonstrationen in Berlin, und ein Impfbus in Prag.

Sehr geehrte Leserinnen und Leser, dies ist die letzte Ausgabe von The Capitals vor der Sommerpause. In den kommenden Wochen versorgen wir Sie auf EURACTIV.de weiterhin mit einem (leicht eingeschränkten) Programm an täglichen Nachrichten.

The Capitals erscheinen in gewohnter Form wieder ab dem 30. August.

Vielen Dank für Ihre Treue.

Wir wünschen Ihnen – trotz der heutigen Titelstory – möglichst erholsame Sommerferien!

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LISSABON / ATHEN

Tourismus in Corona-Zeiten: Portugiesische Bars und Nachtclubs bleiben bis Oktober geschlossen. Danach können sie wieder geöffnet werden, wenn die Gäste ein Impfzertifikat oder eine gleichwertige Bescheinigung vorlegen, kündigte Ministerpräsident Antonio Costa am Donnerstag an.

In Griechenland drohen derweil auf mehreren Inseln örtliche Lockdowns. So wurden bereits einwöchige Maßnahmen auf Mykonos beschlossen, wo Musik in Bars verboten und eine Ausgangssperre nach Mitternacht verhängt wurde. Auch die Insel Ios stehe „sehr kurz“ vor einem erneuten Lockdown, warnte der stellvertretende Minister für Katastrophenschutz Nikos Hardalias. Mehr dazu (auf Englisch) hier.

(Jorge Eusébio, Margarida Pinto, Sarantis Michalopoulos / EURACTIV.com, Lusa.pt)

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BERLIN

Demo-Verbot: Die Berliner Polizei hat am Mittwoch mehrere für das Wochenende angemeldete Demonstrationen verboten. Grund dafür sind Bedenken, dass die geltenden Hygienemaßnahmen nicht eingehalten werden.

Zur weiteren Erläuterung teilte der Pressesprecher der Berliner Polizei, Thilo Cablitz, am gestrigen Donnerstag mit, man müsse davon ausgehen, „dass regelmäßig gesetzliche Regelungen – hier konkret zum Schutz vor Infektionen, damit zum Schutz des Grundrechtes auf Leben und körperliche Unversehrtheit, zum Schutze aller – nicht akzeptiert werden“.

Mit Blick auf andere, erlaubte Demonstrationen in den vergangenen Wochen betonte er weiter: „Solange der weit überwiegende Teil der Versammlungsteilnehmenden die Infektionsschutzvorgaben beachtet, kann und muss die Versammlungsfreiheit gewährleistet werden.“

Insgesamt wurden zwölf Demonstrationen untersagt, darunter neben zwei größeren Protesten sogenannter „Querdenker“-Gruppierungen beispielsweise auch eine Aktion unter dem Titel „Berlin-Club-Demo“ für die „vollständige Öffnung von Kultur, Clubs und Veranstaltungen aller Art“, berichtet der rbb.

(EURACTIV.de)

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ROM

Probleme in Italiens Gefängnissen bleiben: Im Juni 2021 waren Italiens Gefängnisse mit 113 Prozent überbelegt: Auf die eigentlich zur Verfügung stehenden 47.000 Betten kamen 53.637 inhaftierte Menschen.

Das geht aus dem Jahresbericht der Häftlingsrechtsorganisation Antigone hervor, der am Donnerstag vorgestellt wurde. Die Organisation warnt, auch die Zahl der Selbstmorde sei in die Höhe geschnellt.

Erst kürzlich hatte Ministerpräsident Mario Draghi betont, die Haftbedingungen in Italien müssten schnellstmöglich verbessert werden. Mehr dazu (auf Englisch) hier.

Einigung bei Justizreform: Derweil hat die italienische Regierung eine Einigung über die umstrittene Justizreform erzielt, so ein Regierungssprecher am Donnerstag (29. Juli).

Damit dürfte ein größerer Streitfall in der Regierungskoalition unter Ministerpräsident Draghi gelöst sein. Mehr dazu (auf Englisch) hier.

(Daniele Lettig, EURACTIV.it / Reuters)

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DUBLIN

Verfahren gegen Whatsapp soll bald abgeschlossen werden: Die zu Facebook gehörende Messaging-Plattform Whatsapp wird spätestens in einem Monat erfahren, wie hoch die (potenzielle) Geldstrafe ausfällt, die die irische Datenschutzbehörde wegen eines Verstoßes gegen den EU-Datenschutzrahmen verhängt.

>> Mehr dazu: Irische Behörde hat einen Monat Zeit für Datenschutz-Urteil gegen Whatsapp

(Luca Bertuzzi, EURACTIV.com)

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VILNIUS

Desinformation zu Migration: Das litauische Cybersicherheitszentrum hat Ermittlungen zu angeblicher Desinformation über die Unterbringung von Migrant:innen eingeleitet.

Innenministerin Agnė Bilotaitė erklärte: „Ich habe Informationen über Cyberangriffe erhalten, mit denen offenbar versucht wird, Desinformationen über Pläne zur Errichtung von Unterbringungszentren in einigen Gemeinden zu verbreiten – dies geschieht absichtlich, um Ängste und Ressentiments zu schüren und die Situation weiter zu eskalieren.“

In den vergangenen Tagen und Wochen hatte es verstärkt Grenzübertritte aus Belarus gegeben. Mehr dazu (auf Englisch) hier.

>> Mehr zum Thema:

Litauen wirft belarussischer Führung gezielte Schleusung von Migranten in EU vor

Litauen baut Grenzzaun zu Belarus

(Gytis Pankūnas, LRT)

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PRAG

The vaccine bus is coming: Bürger:innen Prags sowie Besucher:innen der tschechischen Hauptstadt können sich künftig in einem mobilen Impfzentrum ohne vorherigen Termin impfen lassen. Die Initiative „Impfbus“ wurde von der Stadtverwaltung ins Leben gerufen.

>> Mehr dazu: Impfaktion in Prag: The vaccine bus is coming

(Ondřej Plevák, EURACTIV.cz)

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BRATISLAVA

Proteste: Einige hundert Menschen haben sich gestern vor dem slowakischen Präsidentenpalast versammelt, um gegen die nationale Impfkampagne, die COVID-bedingten Einschränkungen, die Regierung und den Präsidenten im Allgemeinen sowie gegen das kürzlich verabschiedete Gesetz, das Geimpfte begünstigen könnte, zu demonstrieren.

Der Protest wurde unter anderem von der rechtsextremen ĽSNS unter der Führung von Marian Kotleba unterstützt, berichtet die Tageszeitung Denník N. Mehr dazu (auf Englisch) hier.

(Irena Jenčová, EURACTIV.sk)

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BUKAREST

Das dauert noch: Während man in Brüssel langsam in die Sommerpause geht, ist das Thema rumänischer Recovery-Plan offenbar noch lange nicht abgeschlossen: Die Kommission fordert weitere Erläuterungen zu einer Reihe von Themen.

Die Regierung in Bukarest hatte Anfang dieser Woche bereits eine Verlängerung der Bewertungszeit um einen Monat beantragt, um die zahlreichen Nachfragen der Kommission beantworten zu können.

Inzwischen scheint es, dass auch nach der Sommerpause noch Zeit benötigt wird; möglicherweise wird Rumäniens Wiederaufbauplan erst Ende September gebilligt, berichtet unter anderem die deutsche Die Welt. Mehr dazu (auf Englisch) hier.

(Bogdan Neagu, EURACTIV.ro)

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SOFIA

Dritte Neuwahl in einem Jahr?: Die Protestpartei „Es gibt ein solches Volk“, die derzeit Verhandlungen zur Bildung einer Regierungskoalition führt, hat am Donnerstag anderen Parteien vorgeworfen, versucht zu haben, die künftige Regierung unberechtigterweise zu beeinflussen.

Der Fraktionsvorsitzende Toschko Jordano warnte bereits, dass die Vorgänge zu Neuwahlen führen könnte. Es wären die dritten Parlamentswahlen innerhalb eines Jahres. Mehr dazu (auf Englisch) hier.

(Krassen Nikolow, EURACTIV.bg)

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BELGRAD / SKOPJE / TIRANA

Mini-Schengen perfekt: Die Grenzkontrollen zwischen Serbien, Nordmazedonien und Albanien werden ab dem 1. Januar 2023 aufgehoben, bestätigte Serbiens Präsident Aleksandar Vučić am Donnerstag in Skopje.

>> Mehr dazu: Mini-Schengen auf dem Balkan ab 2023

(EURACTIV.rs / BETA)

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Was steht an?

  • Italien: In Rom treffen sich die G20-Kulturminister:innen zum zweiten Gipfel-Tag.
  • Polen: Am Sonntag (1. August) wird der 77. Jahrestag des Warschauer Aufstands im Jahr 1944 begangen.
  • Serbien: Ministerpräsidentin Ana Brnabić trifft sich heute mit Miguel Berger, Staatssekretär im deutschen Außenministerium.

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[Bearbeitet von Sarantis Michalopoulos, Daniel Eck, Zoran Radosavljevic, Josie LeBlond]

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