The Capitals: Der sechste Mittelpunkt Europas

The Capitals versorgt Sie mit Nachrichten aus ganz Europa – dank des EURACTIV Netzwerks. Heute u.a. mit dabei: Die Insel Saaremaa wird in Estland als geografischer Mittelpunkt Europas angesehen. (Mindestens) fünf andere mittel- und osteuropäische Staaten sind anderer Meinung. [Shutterstock/maloff]

The Capitals versorgt Sie mit Nachrichten aus ganz Europa – dank des EURACTIV Netzwerks. Heute u.a. mit dabei: Der sechste Mittelpunkt Europas, das deutsche Klimaschutzgesetz, und ein Scheitern der informellen Zypern-Gespräche.

Außerdem auf EURACTIV.de: Die EU-Kommission erwägt striktere Regeln für Verträge mit Beratungsunternehmen, das UK will seine Subventionsregeln in der Landwirtschaft ändern, und die zuständige portugiesische Ministerin spricht im EURATIV-Interview über ihren „Super-Trilog“. 

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TALLINN

Der sechste Mittelpunkt: Auf der estnischen Insel Saaremaa wird die Errichtung eines Denkmals geplant, mit dem die Insel als „geografischer Mittelpunkt Europas“ gekennzeichnet werden soll.

Estland wird damit das sechste Land – neben Litauen, der Ukraine, der Slowakei, Belarus und Polen – das den Anspruch erhebt, die geografische Mitte des Kontinents zu sein. Mehr dazu (auf Englisch) hier.

(Benas Gerdžiūnas, LRT)

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BRÜSSEL / EU-INSTITUTIONEN

Impfzertifikat: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am Donnerstag die Annahme der Verhandlungsposition des Europäischen Parlaments zu den Plänen für das digitale Impfzertifikat der EU begrüßt.

>> Mehr zum Thema: Grünes COVID-Zertifikat: Europaparlament bereit für die Verhandlungen

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BERLIN / BRÜSSEL

Lektion gelernt: Die neuen EU-Verträge für COVID-19-Impfstoffe, die 2022/23 geliefert werden sollen, enthalten klare Regeln darüber, was passiert, wenn die Impfstoffhersteller nicht wie vereinbart liefern, betonte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn am Donnerstag.

Er signalisierte damit, dass der Block seine Lektion nach den Problemen mit Astrazeneca gelernt hat. Die Europäische Kommission hat ihrerseits ein Verfahren gegen die britisch-schwedische Firma eingeleitet, da diese ihren Vertrag über Impfstoff-Lieferungen nicht eingehalten hatte und auch keinen „zuverlässigen“ Plan vorweisen könne, um in Zukunft rechtzeitige Lieferungen zu gewährleisten.

Klimaschutzgesetz nicht ausreichend: Das deutsche Klimaschutzgesetz greift aus Sicht des Bundesverfassungsgerichts zu kurz.

Das Karlsruher Gericht verpflichtete die Gesetzgeber am Donnerstag, bis Ende kommenden Jahres die Reduktionsziele für Treibhausgasemissionen für die Zeit nach 2030 konkreter zu regeln, berichtet die dpa.

(EURACTIV.de, dpa)

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PARIS

Schrittweise Lockerung: Präsident Emmanuel Macron hat in einem Interview mit Regionalzeitungen am Donnerstag einen Plan für die Aufhebung der coronavirusbedingten Einschränkungen in Frankreich angekündigt.

Dabei werde man sich auf vier Termine im Mai und Juni konzentrieren, zu denen schrittweise gelockert wird.

(Clara Bauer-Babef, EURACTIV.fr) 

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ROM

Recovery-Plan final angenommen: Der nationale Wiederaufbauplan Italiens hat am Donnerstag seine endgültige Zustimmung vom Ministerrat erhalten und kann heute bei der Europäischen Kommission eingereicht werden.

Damit wird die von der EU-Exekutive gesetzte Frist eingehalten. Neben dem 220 Milliarden Euro schweren Plan, der aus dem EU-Fonds „Next Generation“ finanziert wird, wurde auch ein zusätzlicher Infrastruktur-Topf mit Mitteln in Höhe von 30,6 Milliarden Euro genehmigt.

>> Mehr zum Thema:

Italiens Parlament billigt milliardenschweren Corona-Wiederaufbauplan

Berlin, Paris, Rom und Madrid drängen auf schnelle Umsetzung der Recovery-Pläne

(Alessandro Follis, EURACTIV.it)

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MADRID

Weniger Arbeitslose: In Spanien sind im ersten Quartal des Jahres 137.500 Arbeitsplätze abgebaut worden.

Dennoch sind sowohl die Gesamtzahl der Arbeitslosen als auch die Arbeitslosenquote gesunken, wie eine kürzlich veröffentlichte Studie des spanischen Statistikamtes (INE) zeigt.  Mehr dazu (auf Englisch) hier.

(EURACTIVs Medienpartner EFE)

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ATHEN / NIKOSIA

Keine Einigung in Zypernfrage: Bei dem inoffiziellen Fünfer-Treffen in Genf konnte keine gemeinsame Basis gefunden werden, um die Verhandlungen über die Zypernfrage wieder aufzunehmen.

Das UN-geführte Treffen dauerte drei Tage und endete im Stillstand.

>> Mehr dazu: „Keine gemeinsame Basis“ für Zypern-Gespräche

(Alexandros Fotiadis, EURACTIV.gr)

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LONDON

Kein Fischfang-Abkommen: Die Gespräche zwischen dem Vereinigten Königreich und Norwegen über ein neues Fischereiabkommen sind am Donnerstag gescheitert.

Das zuständige britische Ministerium monierte, die norwegische Regierung habe ein „faires Angebot“ abgelehnt.

>> Mehr dazu: Fischfang-Verhandlungen zwischen London und Oslo gescheitert

(Benjamin Fox, EURACTIV.com)

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DUBLIN

Kontroverse Datensätze: Die irische republikanische und sozialdemokratische Partei Sinn Féin hat ihre Wählerdatenbank offline genommen – zum zweiten Mal: Zuvor hatte sie das ursprüngliche Portal bereits geschlossen, nachdem Details über dessen Existenz von einer irischen Zeitung veröffentlicht worden waren.

Sinn Féin teilte mit, man habe die passwortgeschützte Website, die die Namen, Adressen und vermeintlichen Wahlabsichten von angeblich Millionen von Wählerinnen und Wählern enthält, als „vorsorgliche Sicherheitsmaßnahme“ abgeschaltet. Mehr dazu (auf Englisch) hier.

(Paula Kenny, EURACTIV.com)

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HELSINKI / TALLINN

Brücken Tunnel bauen: Estland und Finnland wollen in Verkehrsfragen enger zusammenarbeiten: Unter anderem ist ein Eisenbahntunnel zwischen den Hauptstädten Tallinn und Helsinki angedacht.

>> Mehr dazu: Bahn-Großprojekte und Tunnel zwischen Helsinki und Tallinn geplant

(Pekka Väntinnen, EURACTIV.com)

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WARSCHAU

Wiederaufbauplan wird abgeschickt: Polen wird die Frist der EU-Kommission einhalten und am heutigen Freitag seinen nationalen Wiederaufbauplan zur Überprüfung nach Brüssel schicken. 

Allerdings gibt es in der polnischen Politik weiterhin Streit um den Plan. Die größte Oppositionspartei (Bürgerkoalition, KO) und das Frauenstreik-Bündnis sprechen sich gegen die angedachten Konjunkturmaßnahmen aus. Mehr dazu (auf Englisch) hier.

(Aleksandra Krzysztoszek, EURACTIV.pl)

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PRAG

Weitere Solidaritätsbekundung: Das Europäische Parlament hat am Donnerstag eine Resolution verabschiedet, in der die EU-Länder aufgefordert werden, die Ausweisung russischer Diplomaten gemeinsam zu koordinieren.

Es ist eine weitere Reaktion auf die Explosion des Munitionslagers Vrbetice in der Tschechischen Republik im Jahr 2014 und die angebliche Beteiligung russischer Geheimdienste daran. Mehr dazu (auf Englisch) hier.

>> Mehr zum Thema:

EU-Fraktionschefs bekunden Solidarität mit Prag gegenüber Russland

Orbán mildert Visegrad-Erklärung gegen Russland ab

(Ondřej Plevák, EURACTIV.cz)

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BRATISLAVA

Hafen von Bratislava bekommt Gas-Terminal: Das neue, 40 Millionen Euro teure Erdgas-Terminal (Liquefied Natural Gas, LNG) im Hafen der slowakischen Hauptstadt soll dazu beitragen, „Treibhausgasemissionen und Schadstoffe in der Binnenschifffahrt auf der Donau zu reduzieren“, so der staatliche Investor Public Ports Company. Mehr dazu (auf Englisch) hier.

(Irena Jenčová,  EURACTIV.sk)

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SOFIA

Sozialisten sind dran: Bulgariens Präsident Rumen Radew wird der Bulgarischen Sozialistischen Partei (BSP) am Samstag das Mandat für die Bildung einer neuen Regierung erteilen, teilte sein Büro mit.

Die beiden vorherigen Versuche, nach den Parlamentswahlen vom 4. April ein Kabinett zu bilden, waren gescheitert. Mehr dazu (auf Englisch) hier.

>> Mehr zum Thema:

Partei von Ex-Premier Borissow scheitert mit Regierungsbildung in Bulgarien

Bulgariens Anti-Establishment-Partei will keine Regierung stellen: Neuwahlen denkbar

(Krassen Nikolow, EURACTIV.bg)

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BELGRAD / BUDAPEST

Reisefreiheit: Serbiens Außenminister Nikola Selaković und sein ungarischer Amtskollege Péter Szijjártó haben am Donnerstag eine Vereinbarung zum Reiseverkehr zwischen den beiden Ländern unterzeichnet.

Demnach akzeptieren und erkennen die beiden Staaten alle Impf-Bescheinigungen der Bürgerinnen und Bürger an, unabhängig davon, welchen Impfstoff sie erhalten haben. Das Abkommen tritt heute in Kraft.

(betabriefing.com, EURACTIV.rs)

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Was steht an?

  • Italien: Das Corona-Farbcodierungssystem der Regionen wird neu bewertet, um über eine mögliche Lockerung der Maßnahmen zu entscheiden, die dann am Montag in Kraft treten würde.
    Portugal/Spanien:
    Die Landesgrenzen zwischen Portugal und Spanien werden am Samstag nach mehr als drei Monaten Einschränkungen und Grenzkontrollen wieder für alle Reisende geöffnet; Lissabon beendet den Ausnahmezustand.
    Spanien:
    Die Leichen von David Beriain und Roberto Fraile, den beiden spanischen Journalisten, die am Dienstag bei einem Angriff auf eine Anti-Wilderer-Patrouille in Burkina Faso getötet wurden, werden am Freitag auf dem Flughafen Madrid-Barajas eintreffen.
    Polen/Litauen:
    Die Präsidenten von Litauen, Lettland, Estland und der Ukraine werden am kommenden Montag in Warschau erwartet, um den Jahrestag der Verfassung des litauisch-polnischen Bundes von 1791 zu feiern. Der Bund gilt in Warschau und Vilnius als erste schriftliche Verfassung Europas.
    Kroatien:
    Der italienische Außenminister Luigi di Maio und sein kroatischer Amtskollege Gordan Grlić Radman besuchen heute die Gespanschaft Sisak-Moslavina, die im vergangenen Dezember von einem Erdbeben erschüttert worden war.
    Bulgarien:
    Am Sonntag steht das orthodoxe Osterfest und am Freitag der Nationalfeiertag des Heiligen Georgs an. Das Wochenende und die kommende Woche wird jedoch vor allem von der schwierigen Regierungsbildung (siehe oben) und der möglichen Ausrufung von Neuwahlen im Juli geprägt sein.

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[Bearbeitet von Alexandra Brzozowski, Daniel Eck, Paula Kenny, Zoran Radosavljevic, Josie Le Blond]

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