The Capitals: Bulgarien bereitet Kauf von Sputnik V vor

The Capitals versorgt Sie mit Nachrichten aus ganz Europa – dank des EURACTIV Netzwerks. Heute u.a. mit dabei: Bulgarien denkt über Sputnik-Kauf nach. Im Bild: Kornelia Ninowa, die Parteichefin der BSP. [Tsvetelina Belutova/Dnevnik]

The Capitals versorgt Sie mit Nachrichten aus ganz Europa – dank des EURACTIV Netzwerks. Heute u.a. mit dabei: Bulgarien denkt über Sputnik-Kauf nach, Kanzlerin Merkel spricht mit Chinas Premier Li, und die französische Regierung stellt ihr neues Anti-Terror-Gesetz vor.

Außerdem auf EURACTIV.de: In Bulgarien werden Ermittlungen zu Explosionen in Munitionslagern aufgenommen, das EU-Parlament drängt auf eine bessere Durchsetzung des Arbeitsrechts in der Landwirtschaft, in Brüssel wird ein griechischer Neonazi und MEP festgenommen, und die Freigabe von Impfpatenten ist für die Kommission und die Industrie weiterhin kein Thema.

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SOFIA

Sputnik: Ein bulgarischer Parlamentsausschuss hat einen Antrag zum Einkauf des russischen Impfstoffs Sputnik V verabschiedet, obwohl dieser nach wie vor nicht offiziell für die Verwendung in der EU zugelassen ist.

Der Gesundheitsausschuss des kürzlich konstituierten Parlaments unterstützte den Vorschlag der sozialdemokratischen BSP, Verhandlungen über den Einkauf von Sputnik V aufzunehmen. Es hieß, das bisherige „Versagen“ der Regierung, die Bürgerinnen und Bürger mit ausreichend Impfstoffen zu versorgen, solle durch den Kauf des russischen Stoff ausgeglichen werden. Mehr dazu (auf Englisch) hier.

(Krassen Nikolow, EURACTIV.bg)

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BERLIN

Menschenrechte bleiben Problemthema: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat dazu aufgerufen, den Menschenrechtsdialog mit Peking schnellstmöglich wieder aufzunehmen.

Die Kanzlerin tauschte gestern in einer Videokonferenz mit Chinas Ministerpräsident Li Keqiang die jeweiligen Standpunkte aus. Einig war man sich dabei, dass gemeinsam gegen die Pandemie und die wirtschaftlichen Auswirkungen vorgegangen werden sollte.

Die Achtung der Menschenrechte bleibt derweil ein Streitthema. Merkel erklärte diplomatisch-zurückhaltend: „Hier gibt es Meinungsverschiedenheiten, gerade auch wenn wir zum Beispiel an die Situation in Hongkong denken. Wir haben es bisher immer geschafft, diese Themen anzusprechen und ich würde mir wünschen, wenn wir möglichst bald den Menschenrechtsdialog wieder in Gang setzen könnten.“

(Alexandra Brzozowski, EURACTIV.com / Reuters)

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PARIS

Für Lockerungen, gegen Terror: Präsident Emmanuel Macron wird am Freitag die nächsten Schritte im Kampf gegen die Pandemie vorstellen, kündigte Ministerpräsident Jean Castex am Mittwoch auf einer Pressekonferenz an.

Die Regierung wolle deutlich gelockerte „Übergangsregelungen“ schaffen, die bis zum 31. Oktober in Kraft bleiben dürften. Die derzeit geltenden COVID-19-Einschränkungen sollen hingegen wie geplant am 2. Juni enden.

Des Weiteren hat die Regierung auch ihren Anti-Terrorismus-Gesetzentwurf vorgestellt. Darin wird vorgeschlagen, die bisherigen Bestimmungen des Gesetzes über die innere Sicherheit und den Kampf gegen den Terrorismus von 2017 zu verschärfen. Mehr dazu (auf Englisch) hier.

(Mathieu Pollet, Magdalena Pistorius, EURACTIV.fr) 

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BRÜSSEL

Grünes Licht für Lockerungen:  Der belgische Konsultationsausschuss hat nun endgültig grünes Licht für die Wiedereröffnung der Außengastronomie ab dem 8. Mai gegeben.

Für diese Wiedereröffnung mussten zwei Bedingungen erfüllt werden: Die Altersgruppe der über 65-Jährigen musste eine Impfquote von mehr als 80 Prozent erreichen und der Zustand auf den Intensivstationen hatte sich in den vergangenen zwei Wochen verbessern müssen.

(Alexandra Brzozowski, EURACTIV.com)

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ROM / PARIS

Rote Brigaden: Die italienische Regierung hat die Verhaftung von sieben ehemaligen Mitgliedern der linken Terrorgruppe Rote Brigaden, die in den 1970er und 1980er Jahren aktiv war, durch die französischen Behörden begrüßt.

Weitere drei ehemalige Mitglieder der Roten Brigaden sind weiterhin auf der Flucht.

„Die Erinnerung an diese barbarischen Taten ist in Italien noch lebendig,“ erklärte Ministerpräsident Mario Draghi. Im April hatten die französischen und italienischen Justizminister Eric Dupond-Moretti und Marta Cartabia über eine möglichst baldige Festnahme der in Frankreich versteckten italienischen Ex-Terroristen gesprochen. Es sei wichtig, diese bald zu fassen, bevor die Verjährungsfristen der europäischen Haftbefehle ablaufen.

Misstrauensvoten überstanden: Italiens Gesundheitsminister Roberto Speranza hat die drei Misstrauensanträge gegen ihn im Senat überstanden. Diese waren von der rechtsextremen Oppositionspartei Fratelli d’Italia sowie von zwei fraktionslosen Abgeordneten eingebracht worden.

(Alessandro Follis, EURACTIV.it)

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MADRID

„Schlacht um Madrid“: Eine aktuelle Umfrage sieht nun wieder die Kandidatin der konservativen Partido Popular (PP) und amtierende Präsidentin der Region Madrid, Isabel Díaz-Ayuso, als Favoritin für den Sieg bei den am 4. Mai stattfindenden Kommunalwahlen.

Allerdings würde sie die Unterstützung der rechtsextremen Partei Vox benötigen, um im Amt zu bleiben.

Bei den Regionalwahlen dürfte es zu einem engen Rennen zwischen der Regierungspartei PP und einem linken Bündnis kommen. Letzterem werden in der konservativen Hochburg Madrid realistische Siegeschancen eingeräumt. Mehr dazu (auf Englisch) hier.

(EURACTIVs Medienpartner EFE)

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ATHEN

Tsipras für Astrazeneca: Alexis Tsipras, der Chef der größten Oppositionspartei Griechenlands, hat sich für den in Verruf geratenen Impfstoff von Astrazeneca stark gemacht.

Er wundere sich, warum dieser Impfstoff im Vereinigten Königreich „ohne Drama“ eingeführt werden konnte, in der EU aber derartige Probleme habe. Tsipras deutete an, dass politische und geschäftliche Interessen im Spiel sein dürften. Mehr dazu (auf Englisch) hier.

(Sarantis Michalopoulos, EURACTIV.com)

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BELFAST

Erste Ministerin tritt zurück: Die Vorsitzende der Democratic Unionist Party, Arlene Foster, hat am Mittwoch ihren Rücktritt angekündigt: Sie werde ihre Position als DUP-Chefin am 28. Mai und ihr Amt als Nordirlands erste Ministerin im Juni aufgeben.

>> Mehr dazu: Nordirische Regierungschefin Foster kündigt Rücktritt an

(Paula Kenny, Benjamin Fox, EURACTIV.com)

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HELSINKI

Linke setzt sich durch: Nach einer Woche Streit und intensiven Haushaltsverhandlungen hat Finnlands Regierungskoalition am Mittwochnachmittag eine Einigung erzielt.

Die Mitte-Links-Koalition ist entgegen vorheriger Unkenrufe somit nicht zerbrochen und wird das Land (vorerst) weiterregieren. Die von den „konservativeren“ Kräften in der Koalition geforderte „fiskalische Zurückhaltung“ wurde weitgehend aufgegeben und eine Erhöhung des Staatshaushalts angekündigt.

>> Mehr dazu: Finnische Regierung legt Streit bei

(Pekka Väntinnen, EURACTIV.com)

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VILNIUS / RIGA / TALLINN

Ausweisungen gehen weiter: Das russische Außenministerium hat zwei Diplomaten aus der litauischen Botschaft in Moskau sowie je einen Angestellten aus den Botschaften von Lettland und Estland des Landes verwiesen. Mehr dazu (auf Englisch) hier.

>> Mehr zum Thema:

Tschechiens Premier Babiš stuft Explosion als „Terrorakt“ ein

Ermittlungen zu Explosionen in bulgarischen Munitionslagern

EU-Fraktionschefs bekunden Solidarität mit Prag gegenüber Russland

(Benas Gerdžiūnas, LRT)

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WARSCHAU

Lockerungen ab Mai: Die polnische Regierung hat Pläne zur schrittweisen Aufhebung der COVID-19-Einschränkungen im Laufe des kommenden Monats bekannt gegeben.

Unter anderem sollen alle Grundschulkinder der Klassen 1-3 ab 4. Mai wieder in den Schulen unterrichtet werden. Museen und Kunstgalerien werden ebenfalls ab kommendem Dienstag wieder öffnen dürfen; gleiches gilt für Bau- und Möbelmärkte sowie große Einkaufszentren. Hotels können ihre Betten ab 8. Mai wieder zu 50 Prozent belegen. Mehr dazu (auf Englisch) hier.

(Anna Wolska, EURACTIV.pl)

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PRAG

Mehr Geld für den Weltraum: Die Europaabgeordneten haben am Mittwoch ein neues europäisches Raumfahrtprogramm mit einem Siebenjahresbudget von 14,8 Milliarden Euro verabschiedet.

Der Plan sieht vor, alle EU-Raumfahrtaktivitäten an einem Ort zu bündeln sowie den bisherigen Umfang zu erweitern und die Kompetenzen der in Prag ansässigen Agentur für das Europäische GNSS (GSA) zu stärken. Die Entscheidung muss noch von den Mitgliedsstaaten abgesegnet werden, bevor sie tatsächlich umgesetzt werden kann. Mehr dazu (auf Englisch) hier.

(Ondřej Plevák, EURACTIV.cz)

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BUDAPEST

Keine Ausweisungen: Ungarn habe keinerlei Pläne, russische Diplomaten auszuweisen, erklärte Außenminister Péter Szijjártó am Mittwoch gegenüber dem TV-Sender RTL.

Ungarn ist damit das einzige Visegrád-Land, das keine derartigen diplomatischen Schritte gegen Russland nach den Vorfällen in der Tschechischen Republik unternimmt. Mehr dazu (auf Englisch) hier.

(Vlagyiszlav Makszimov, EURACTIV.com)

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BRATISLAVA

Hauptstadt soll profitieren: Das slowakische Ministerium für Investitionen und regionale Entwicklung hat eine Umschichtung von rund einer Milliarde Euro aus EU-Struktur- und Investitionsfonds vorgeschlagen.

In einem Dokument, das bei einer wöchentlichen Regierungssitzung vorgelegt wurde, wird unter anderem angeregt, dass die Stadt Bratislava in der kommenden Programmperiode 2021-2027 insgesamt mehr als eine Milliarde Euro erhalten könnte – obwohl die Hauptstadt mit ihrem Pro-Kopf-BIP von über 90 Prozent des Durchschnitts aller EU-Mitgliedsstaaten zur EU-Kategorie der „weiter entwickelten Regionen“ gehört.

Bratislava ist die einzige slowakische Region in dieser Kategorie.

(Michal Hudec, EURACTIV.sk)

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BUKAREST

„Impfmarathon“: Die Medizinische Universität Bukarest wird zwischen dem 7. und 10. Mai einen „Impfmarathon“ veranstalten.

Rumänische Bürgerinnen und Bürger ebenso wie ausländische Personen können sich dann ohne Voranmeldung mit dem Pfizer/Biontech-Stoff impfen lassen. Es sollen 50 Impfstationen geöffnet sein, die 64 Stunden lang non-stop arbeiten. Mehr dazu (auf Englisch) hier.

(Bogdan Neagu, EURACTIV.ro)

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LJUBLJANA 

Recovery Plan angenommen: Die slowenische Regierung hat am gestrigen Mittwoch den nationalen Wiederaufbauplan verabschiedet.

Slowenien plant demnach, das in der EU-Fazilität festgelegte Ziel für grüne Ausgaben deutlich zu übertreffen, wird aber gleichzeitig nicht die gesamten verfügbaren Kredite in Anspruch nehmen. Mehr dazu (auf Englisch) hier.

(Sebastijan R. Maček, STA)

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BELGRAD

One-Man-Show: Serbiens Präsident Aleksandar Vučić war 38 Prozent mehr in den serbischen Medien präsent als Ministerpräsidentin Ana Brnabić und ihre gesamte Regierung zusammen.

Das ergab eine am Mittwoch veröffentlichte Studie über die nationalen Nachrichtensendungen zur Hauptsendezeit, die vom Büro für Sozialforschung (BIRODI) durchgeführt wurde. Mehr dazu (auf Englisch) hier.

(betabriefing.com, EURACTIV.rs)

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SARAJEWO

Kritik: Der US-Botschafter in Bosnien-Herzegowina, Eric Nelson, schreibt in seinem Blog, dass „die Vereinigten Staaten ein Freund von Bosnien-Herzegowina bleiben und fest seine territoriale Integrität und Souveränität unterstützen“.

Gleichzeitig greift er jedoch auch die Politikerinnen und Politiker des Landes wegen ihrer „mangelnder Berücksichtigung“ der Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger an.

>> Mehr dazu: US-Botschafter kritisiert bosnische Politiker

(Željko Trkanjec, EURACTIV.hr)

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TIRANA

Wahlsiegerin will Präsident absetzen: Albaniens Sozialistische Partei (SP), die Gewinnerin der jüngsten Parlamentswahlen, will ein Verfahren zur Absetzung von Präsident Ilir Meta einleiten, sobald die Zentrale Wahlkommission die endgültigen Wahlergebnisse bekannt gegeben hat. Mehr dazu (auf Englisch) hier.

(Željko Trkanjec, EURACTIV.hr)

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Was steht an?

  • Das Europäische Parlament nimmt Stellung zu einer möglichen Digitalsteuer. Außerdem werden die Abstimmungsergebnisse zum digitalen „grünen Impfzertifikat“ bekannt gegeben.
  • Deutschland: Das Bundesverfassungsgericht entscheidet über eine Klimaklage der Umweltorganisation BUND und Vertreter von Fridays for Future.
  • Frankreich: Präsident Emmanuel Macron trifft sich mit Sozialpartnern zur Vorbereitung des Sozialgipfels in Porto am 7. Mai.
  • Italien: Der Ministerrat soll den nationalen Konjunkturplan des Landes endgültig absegnen; danach wird er der EU-Kommission vorgelegt.
  • Spanien: Der Gewerkschaftsverband UGT wird am Donnerstag in Madrid eine nationale Konferenz über das „Recht auf angemessenes Wohnen“ veranstalten. Außerdem soll Spanien in den kommenden Tagen weitere Janssen-Impfstoffe erhalten.
  • Polen: Der Nationalrat der größten Oppositionspartei Bürgerplattform (PO) trifft sich in Rzeszów zum ersten Mal seit vergangenem Herbst.
  • Tschechische Republik: Die Regierung hält eine außerordentliche Sitzung ab, um über mögliche Änderungen der COVID-19-bezogenen Maßnahmen zu entscheiden.
  • Slowakei: Finanzminister Igor Matovič reist nach Ungarn, um sich mit dem ungarischen Außenminister Péter Szijjártó zu treffen und über die Zusammenschaltung der Stromübertragungssysteme der beiden Länder sowie inoffiziell über den russischen Impfstoff Sputnik V zu sprechen.
  • Bulgarien: Außenministerin Ekaterina Zachariewa beruft den russischen Botschafter ein, nachdem die Staatsanwaltschaft einen möglichen Zusammenhang zwischen russischen Geheimdiensten und den Explosionen in bulgarischen Militärdepots bekannt gegeben hat.
  • Slowenien: Ministerpräsident Janez Janša reist auf Einladung von Präsident Emmanuel Macron nach Frankreich, um über ihre aufeinanderfolgenden EU-Ratspräsidentschaften zu sprechen. Auf der Tagesordnung stehen auch die COVID-19-Pandemie und der Westbalkan.
  • Kroatien: Die Nationalbank (HNB) und die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD) organisieren eine Online-Konferenz über die mögliche Rolle der Banken bei der Unterstützung eines „grünen Wirtschaftswachstums“.

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[Bearbeitet von Alexandra Brzozowski, Daniel Eck, Paula Kenny, Zoran Radosavljevic, Josie Le Blond]

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