The Capitals: Ausbruch, Amokfahrt, Aalster Karneval

The Capitals versorgt Sie mit Nachrichten aus ganz Europa – dank des EURACTIV Netzwerks. Heute u.a. mit dabei: Der Coronavirus-Ausbruch in Italien. [EPA/ANGELO CARCONI]

The Capitals versorgt Sie mit Nachrichten aus ganz Europa – dank des EURACTIV Netzwerks. Heute u.a. mit dabei: Coronavirus-Ausbruch in Italien, Amokfahrt bei Rosenmontagsumzug in Hessen, und Antisemitismus beim Aalster Karneval.

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Coronavirus: Es gibt aktuell keinen Grund für die Aussetzung der Schengenregelungen aufgrund des Coronavirus, betonte der für humanitäre Hilfe und Krisenschutz zuständige EU-Kommissar Janez Lenarčič gestern gegenüber EURACTIV.com.

„Es gibt jedoch verschiedene Notfallpläne, die aktiviert werden müssen oder bereits aktiviert worden sind. Statt der Aussetzung von Schengen konzentriert sich die EU eher auf die Unterstützung der Reaktionen [gegen das Virus] und der Vorsorge in den Mitgliedsstaaten“, betonte er und fügte hinzu, dass es nun an der Zeit für Europa sei, „als Union zu handeln“.

>> Mehr dazu (auf Englisch) von Sarantis Michalopoulos und Gerardo Fortuna.

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PARIS

Corona-Auswirkungen: Nachdem in Italien am Montag 229 Fälle von Coronavirus sowie sechs Todesfälle gemeldet wurden, haben die französischen Behörden vorbeugende Maßnahmen ergriffen. Während die Schulen in Teilen Frankreichs nach den Ferien wieder geöffnet wurden, bat das Bildungsministerium Schülerinnen und Schüler (bzw. deren Eltern), die nach China, Singapur, Südkorea, in die Lombardei und das Veneto gereist waren, vorerst noch zu Hause zu bleiben. Diese Maßnahme soll bis zu 14 Tage andauern.

Derweil könnte das Fußballspiel zwischen Juventus Turin und Lyon, das für den 26. Februar in Lyon geplant ist, komplett abgesagt werden. Der Karneval in Nizza und das Zitronenfest in Menton, unweit der italienischen Grenze, finden statt, werden aber ebenfalls streng überwacht.

>> Mehr dazu: Kommission fordert Koordinierung vor Grenzmaßnahmen

(EURACTIV.fr

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ROM

Conte gegen die Regionen: Um dem jüngsten Ausbruch des Coronavirus zu begegnen, kann die Regierung in Rom eine Beschränkung der Befugnisse der Gouverneure der italienischen Regionen in Erwägung ziehen und weitere außerordentliche Maßnahmen ergreifen, so Premierminister Giuseppe Conte. Er betonte aber auch: „Im Moment erfordert die Situation dies jedoch nicht.“

Für den Gouverneur der Region Lombardei, Attilio Fontana, ist dieser Vorschlag, den Regionen Macht zu entziehen, nicht mit der Verfassung vereinbar „und in gewisser Weise beleidigend“. Conte hingegen ist der Ansicht, dass die regionalen Gesundheitssysteme nicht für einen solchen Notfall ausgelegt sind. Vielmehr seien konzertierte Anstrengungen erforderlich, um die Ausbreitung des Virus zu stoppen.

>> Mehr dazu: Österreich stellt Zugverkehr nach Italien ein

(Gerardo Fortuna, EURACTIV.com)

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BERLIN

Mann fährt in Menschenmenge: Am gestrigen Rosenmontag ist in der hessischen Kleinstadt Volksmarsen bei Kassel ein Mann mit einem Auto in die Menschenmenge bei einem Karnevalsumzug gerast. Laut Polizeiangaben gab es rund 30 verletzte Personen. Getötet wurde niemand. Bei dem inzwischen festgenommenen Fahrer handelt es sich um einen 29-Jährigen deutschen Staatsbürger aus Volksmarsen. Hinweise auf eine politisch motivierte Straftat liegen bisher nicht vor.

>> Mehr dazu: Auto fährt in Rosenmontagszug in Hessen – mehrere Verletzte

Der Hamburg-Effekt: Nach einem enttäuschenden Ergebnis bei der Bürgerschaftswahl am Sonntag in Hamburg hat die CDU angekündigt, den Zeitplan für die Wahl eines oder einer neuen Vorsitzenden vorzuziehen. Der entsprechende Sonderparteitag wird am 25. April stattfinden, also fast acht Monate früher als von der scheidenden Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer ursprünglich geplant.

>> Mehr dazu:

Auch Spahn und Laschet äußern sich am Dienstag zu Ambitionen auf CDU-Vorsitz

Krisengeschüttelte SPD gewinnt Bürgerschaftswahl in Hamburg

(Sarah Lawton, EURACTIV.de)

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WIEN

Ermittlungen gegen FPÖ-Chef: Die österreichische Staatsanwaltschaft zieht eine Anklage gegen den Vorsitzenden der rechtsextremen FPÖ, Norbert Hofer, sowie einen Antrag auf Aufhebung seiner Immunität als Parlamentsabgeordneter in Erwägung. Hofer selbst bestreitet jegliches Fehlverhalten. Medienberichten zufolge sollen Ermittlungen wegen möglicher Bestechungen im Zusammenhang mit der Ernennung des Unternehmers Siegfried Stieglitz zum Aufsichtsratsvorsitzenden der ASFINAG – einer für den Bau und die Instandhaltung von Autobahnen zuständigen Körperschaft des öffentlichen Rechts – durch die Korruptionsstaatsanwaltschaft eingeleitet werden.

Damals war Hofer Verkehrsminister und hatte sich für Stieglitz entschieden. Vor und auch noch nach seiner Ernennung spendete Stieglitz 20.000 Euro an den Verein „Österreich in Bewegung“, der im Verdacht steht, das Geld an die FPÖ weitergegeben zu haben.

(Philipp Grüll, EURACTIV.de)

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BRÜSSEL

EU äußert sich zu Aalst: Die Europäische Kommission hat den diesjährigen Karnevalsumzug in Aalst wegen dessen antisemitischer Umzugswagen kritisiert. Diese seien „unvereinbar“ mit den Werten der EU. „Es sollte selbstverständlich sein, dass solche Bilder, wie wir sie gesehen haben, 75 Jahre nach der Shoah nicht mehr auf den Straßen Europas zu sehen sind,“ sagte ein Kommissionssprecher gegenüber der Presse. Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas nannte die Vorfälle eine „Schande“ und fügte hinzu, dass es „dafür keinen Platz in Europa geben sollte“.

(Alexandra Brzozowski, EURACTIV.com)

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DUBLIN

Sinn Féin „mobbt“: Der irische Premierminister Leo Varadkar hat die Pläne von Sinn Féin, eine Reihe von Kundgebungen im ganzen Land abzuhalten, als „Einschüchterungs- und Mobbing-Kampagne“ bezeichnet. Zum Hintergrund: In den kommenden zwei Wochen will die Sinn Féin eine Reihe von öffentlichen Versammlungen abhalten, um ihre Prioritäten für die Bildung einer neuen Regierung aufzuzeigen.

Die Parteien Irlands stehen nach den Wahlen nach wie vor im Streit miteinander, was die Bildung einer Regierungskoalition betrifft. Da sich Fine Gael und Fianna Fáil diese Woche zu „Klärungsgesprächen“ treffen, könnte sich eine mögliche Einigung jedoch bald abzeichnen.

(Samuel Stolton, EURACTIV.com)

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ATHEN

Zukunft des Westbalkans in der EU: „Unser gemeinsames Ziel ist ein friedliches, starkes, stabiles, wohlhabendes und vereintes Europa – durch die vollständige Integration der Westbalkanländer in die EU,“ betonte der griechische Außenminister Nikos Dendias in seiner Eröffnungsrede auf einer hochrangigen Konferenz, die am Montag in Thessaloniki stattfand. „Die Zukunft des Westbalkans sollte innerhalb der EU liegen,“ machte er deutlich.

>> Mehr dazu bei unserem Medienpartner AMNA.

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STOCKHOLM

Mehr Menschen in Schweden: Die Bevölkerung Schwedens ist neuerdings im zweistelligen Millionenbereich: Ende 2019 gab es genau 10.327.589 Menschen im Land. Dies bedeutet ein Wachstum von gut einer Million Personen in den letzten zehn Jahren. Anders als im benachbarten Finnland ist die Geburtenrate in Schweden gestiegen. Der ausschlaggebendere Faktor für den Trend ist jedoch die Einwanderung: Diese steht für etwa 73 Prozent des Wachstums, teilte Statistics Sweden mit. Insbesondere im Jahr 2016 war Schweden ein bevorzugtes Ziel für zahlreiche Geflüchtete aus dem Nahen Osten.

(Pekka Väntinnen, EURACTIV.com)

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WARSCHAU

Tusk warnt: In einer Rede in Białystok im Nordosten Polens hat der ehemalige EU-Ratspräsident Donald Tusk vor einem „Marsch der Schlafwandler“ gewarnt: Polen wolle vielleicht nicht absichtlich aus der EU ausscheiden, komme durch sein Handeln aber einem solchen Ergebnis immer näher. Tusk warnte außerdem, dass der Mangel an europäischer Solidarität bald in eine „Katastrophe“ führen könnte: „Unsere Zukunft hängt von der Aufrechterhaltung des Solidaritätsprinzips ab“, betonte er.

(Łukasz Gadzała, EURACTIV.pl)

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BRATISLAVA

Folklore gegen Rechtsextreme: Persönlichkeiten der slowakischen Folklore und Kultur haben vor der anstehenden Parlamentswahl eine Initiative mit dem Namen „Nicht in meiner Tracht“ (Nie v mojom kroji) gestartet. Damit soll die Ablehnung gegen den häufigen „Missbrauch“ der slowakischen Volkskultur, ihrer Kleidung und Symboliken durch nationalistische und rechtsextreme politische Kräfte sowie gegen deren Propaganda zum Ausdruck gebracht werden.

(Zuzana Gabrižová, EURACTIV.sk)

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PRAG

Freunde der Landwirtschaft: VertreterInnen der Landwirtschaftsministerien der mittel- und osteuropäischen EU-Staaten sind am Montag in Warschau zusammengekommen, um über die Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik zu diskutieren. Für die Tschechische Republik gehören im Hinblick auf den künftigen mehrjährigen Finanzrahmen möglichst umfangreiche Agrarfonds zu den wichtigsten Prioritäten. Der tschechische Landwirtschaftsminister Miroslav Toman betonte vor dem Treffen: „Wenn wir neue Anforderungen festlegen, müssen wir die Bauern auch ausreichend motivieren, diese gewissenhaft zu erfüllen.“

Die Familie Toman ist Eigentümerin der Firma Agrotrade, über die einer der größten Produzenten von Hühnerküken in der Tschechischen Republik kontrolliert wird.

(Aneta Zachová, EURACTIV.cz)

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SOFIA

Rechtsstaatlichkeit in Gefahr?: Bulgarische JuristInnen haben in einer Erklärung davor gewarnt, dass die Rechtsstaatlichkeit durch „das, was in den letzten Monaten in der Legislative, Exekutive und Judikative geschieht“, gefährdet sei. Bei der Jahresversammlung der Anwaltskammern am Wochenende weigerten sich die Delegierten, eine Grußbotschaft verlesen zu lassen, die ihnen Generalstaatsanwalt Iwan Geschow geschickt hatte. Sie kritisieren die Staatsanwaltschaft und die Art und Weise, wie die Gesetze in Bulgarien in letzter Zeit geändert worden sind. Oberste Priorität sei es, dass die Exekutive transparenter arbeite.

(Krassen Nikolow, EURACTIV.bg)

Vorwürfe gegen Premier: Die bulgarische Staatsanwaltschaft wird Erklärungen von allen Personen, die in einem Artikel der spanischen Zeitung El Periodico genannt werden, verlangen. Dazu gehört auch Premierminister Bojko Borissow, der in dem Artikel erwähnt wird. Darin heißt es, dass die katalanische Polizei, die Anti-Korruptionsbehörden sowie die spanische Staatsanwaltschaft aktuell untersuchen, ob der bulgarische Premier mit einem „internationalen Geldwäschesystem“ mit Endziel Barcelona in Verbindung steht. Borissow selbst hatte am Freitag bestritten, die betroffenen Immobilien in Spanien gekauft oder mitfinanziert zu haben.

(Dnevnik.bg)

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BUKAREST

Wiederernennung Orbans nicht verfassungskonform: Das rumänische Verfassungsgericht hat entschieden, dass die Einsetzung von Ludovic Orban zur erneuten Regierungsbildung  (EURACTIV berichtete) gegen die Verfassung verstößt. Das Urteil kam kurz vor einer Parlamentssitzung zur Einsetzung der neuen Regierung, die jedoch wegen mangelnder Beschlussfähigkeit ausgesetzt wurde. Die VerfassungsrichterInnen sehen die Ernennung eines Premierministers, die lediglich geschieht, damit dieser vom Parlament abgelehnt wird, als nicht verfassungskonform an.

>> Mehr dazu: Ein neues Wechselspiel in Bukarest (November 2019)

(EURACTIV.ro)

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LJUBLJANA 

Erstes Treffen mit kroatischem Präsidenten: Sloweniens Präsident Borut Pahor wird am Donnerstag seinen kroatischen Kollegen Zoran Milanović zu einem Arbeitsessen empfangen. Während des Wahlkampfes hatte Milanović wiederholt die Bedeutung der kroatischen Partnerschaften mit Slowenien betont. Ljubljana wird nun auch die erste ausländische Hauptstadt sein, die der neugewählte Präsident besucht. Der letzte internationale Besuch seiner Vorgängerin Kolinda Grabar-Kitarović führte diese ebenfalls nach Slowenien.

(Željko Trkanjec, EURACTIV.hr)

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ZAGREB

Skepsis: Kroatiens Premierminister Andrej Plenković hat gestern London besucht, wo er sich mit seinem britischen Amtskollegen Boris Johnson traf und die anstehenden Handelsverhandlungen nach dem Brexit besprach. „Als Vorsitzland [des Europäischen Rates] werden wir unser Bestes tun, um die Gespräche voranzutreiben. Aber ich weiß aus Erfahrung, dass Handelsverhandlungen zwischen der EU und Drittstaaten in der Regel nicht reibungslos verlaufen. Wenn es uns gelingen sollte, in zehn Monaten eine Einigung zu erzielen, wäre dies ein Meilenstein und eine neue Ebene der Effizienz für die EU.“

(Tea Trubić Macan, EURACTIV.hr)

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BELGRAD

Unzufrieden: Serbiens Außenminister Ivica Dačić hat am Montag bei einem Besuch im griechischen Thessaloniki kritisiert, die Fortschritte, die Serbien auf seinem Weg in die Europäische Union macht, würden nicht die tatsächlichen Erfolge im Reformprozess des Landes widerspiegeln: „Serbien hat 2014 die Verhandlungen mit der EU aufgenommen – aber aktuell nur die Hälfte der Beitrittskapitel eröffnet. Im vergangenen Jahr kamen nur zwei [neue Kapitel] hinzu,“ äußerte sich Dačić unzufrieden.

Er erwarte nun, dass die angedachte neue Erweiterungsmethodik der EU „sehr klar“ sein und den Beitrittsprozess beschleunigen werde, „ohne die Qualität des Prozesses zu beeinträchtigen“. Sollte sich die Lage in dieser Hinsicht nicht bessern, werde es „der serbischen Regierung sehr schwer fallen, dem wachsenden Euroskeptizismus im eigenen Land etwas entgegenzusetzen“, warnte Dačić.

(EURACTIV.rs)

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SARAJEWO

Sanktionen gegen Dodik?: Der österreichische Diplomat und ehemalige Hohe Repräsentant der EU in Bosnien und Herzegowina, Wolfgang Petritsch, sagte in einem Exklusivinterview mit der Tageszeitung Dnevni Avaz aus Sarajevo am Montag, dass Brüssel nach ihm gegenüber bestätigten Informationen neue Sanktionen gegen Milorad Dodik, den serbischen Vertreter in der Präsidentschaft von Bosnien und Herzegowina, vorbereitet.

Petritsch erläuterte, Dodik sei zwar Mitglied der Präsidentschaft von Bosnien und Herzegowina, rufe aber gleichzeitig zur Abspaltung „seiner“ Republika Srpska auf, was bedeute, „dass er sich in einem direkten Konflikt befindet: Als Präsident muss er den Staat sowie dessen Integrität und Souveränität verteidigen.“ Dodik dürfe nicht gegen die Interessen des Landes Bosnien und Herzegowina handeln. „Wenn es so weitergeht, dann muss er meines Erachtens abgesetzt oder vom Posten eines Mitglieds der Präsidentschaft von BiH abberufen werden.“

(Željko Trkanjec, Euractiv.hr)

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[Bearbeitet von Sarantis Michalopoulos, Daniel Eck, Benjamin Fox und Tim Steins]

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