Teilnehmer kritisieren mangelndes Interesse an EU-Zukunftskonferenz

Conference on the Future of Europe.- Plenary II, EU in the World [European Parliament]

Vertreter:innen der EU-Bürgerforen auf der Konferenz zur Zukunft Europas (CoFoE) forderten Politiker:innen auf, die Sitzungen ernster zu nehmen, heißt es in einem Schreiben, das EURACTIV vorliegt.

Die EU-Zukunftskonferenz ist das EU-Experiment der partizipativen Demokratie, bei dem Tilnehmer:innen aus ganz Europa an der Gestaltung der EU-Politik mitwirken. Das Plenum setzt sich aus Bürger:innen, Vertreter:innen der Zivilgesellschaft sowie nationalen und EU-Politiker:innen zusammen.

In dem Schreiben erklären die Bürger:innen, dass es nicht möglich sei, „eine konstruktive Debatte im Plenum zu führen, wenn dessen Mitglieder nicht anwesend sind.“ Sie kritisieren die Europaabgeordneten, die gar nicht erst kommen und diejenigen, die „den Raum verlassen, sobald sie eine Erklärung abgegeben haben.“

Die Unterzeichner:innen glauben, dass die Methode der „blauen Karte“, die im Europäischen Parlament verwendet wird, um einem bestimmten Redner zu antworten, „auf diese Weise nicht effektiv ist.“

Sie wiesen auch darauf hin, dass es zwar angesichts der aktuellen Krise triftige „Gründe für die Abwesenheit“ gebe, die Politiker:innen jedoch stärker in den Konferenzprozess einbezogen werden sollten, da „der Raum immer leerer wird“.

In dem Schreiben heißt es, dass „mehr als 100 der 108 Bürgerinnen und Bürger im Saal oder online anwesend waren. Viele von ihnen müssen sich von der Arbeit, der Schule oder der Universität freinehmen, um an der Konferenz teilzunehmen. Wir schätzen, dass von den 341 restlichen Mitgliedern etwa 90 anwesend waren. Das bedeutet im Rückschluss, dass [etwa] 250 abwesend waren.“

Die Teilnehmer:innen forderten die Politiker:innen auf, bei der nächste08n Sitzung, die am 8. und 9. April in Straßburg stattfinden wird, mehr Präsenz zu zeigen.

Dies ist nicht das erste Mal, dass sich die Bürger:innen über das Verhalten der Abgeordneten beschweren. Bei einem Treffen Anfang März wurde bereits ähnliche Kritik an dem Desinteresse der Berufspolitiker:innen geübt.

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Ein Interview mit Marta Barandiy, Gründerin des zivilgesellschaftlichen Netzwerks Promote Ukraine und Chefredakteurin der Brüsseler Ukraїna Review, und Maryna Yaroshevych, Leiterin der Interessenvertretung bei Promote Ukraine

Kommentare der Bürger

Trotz des mangelnden politischen Interesses sind die Bürger ansonsten mit der Qualität und Effizienz der laufenden Diskussionen zufrieden.

Der Vertreter des Gremiums „EU in der Welt und Migration“, Krasimir Zlatinov, erklärte gegenüber EURACTIV, die Plenarsitzung sei „sehr gut organisiert gewesen. Die Bürger:innen hatten ausreichend Gelegenheit, sich zu äußern.“ Allerdings war auch er von der mangelnden Anwesenheit der Europaabgeordneten enttäuscht.

Die Vertreterin des Gremiums für „demokratische Werte“, Valentina Barzani, erklärte gegenüber EURACTIV, sie empfinde den Prozess als befriedigend und intensiv. Sie beschrieb, dass sie zu Hause oft um ihrem Engagement kämpfen müsse und beklagte sie die Abwesenheit von Parlamentarier:innen.

Greta Adamek, die Vertreterin des Gremiums für „stärkere Wirtschaft, Arbeitsplätze, Bildung und Jugend“, sagte gegenüber EURACTIV, dass es aufgrund des Zeitplans der Konferenz schwierig sei, produktive Diskussionen zu führen. „Wir haben nur noch eine Sitzung, in der wir den Inhalt der Themen diskutieren können. In der nächsten Sitzung [am 8.-9. April] sollen wir unsere Arbeit bereits abschließen. Die Bürger haben das Gefühl, dass wir mehr Treffen brauchen, um ein vernünftiges Ergebnis zu erzielen.“

[Bearbeitet von Alice Taylor]

Supporter

Von der Europäischen Union mitfinanzierte Maßnahme

Diese Publikation spiegelt ausschließlich die Ansichten des Autors wider. Die Verantwortung für den Inhalt dieser Veröffentlichung (Mitteilung) trägt allein der Verfasser. Das Parlament haftet nicht für die weitere Verwendung der darin enthaltenen Angaben.



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