SPÖ kritisiert „Orbánisierung Österreichs“ durch Kanzler Kurz

Christian Deutsch von den österreichischen Sozialdemokraten (SPÖ) warf Kanzler Sebastian Kurz eine "Orbánisierung Österreichs" vor. Im Bild: Kurz (r.) und Orbán während eines Treffens im Januar 2020. [EPA-EFE/MARTIN DIVISEK]

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz hat den sogenannten „Freiheitspreis der Medien“ erhalten, der von der deutschen Verlagsgruppe Weimer beim Ludwig-Erhard-Gipfel vergeben wird. Christian Deutsch von den österreichischen Sozialdemokraten (SPÖ) bezeichnete diese Ehrung als „schlichtweg absurd“ und warf Kurz eine „Orbánisierung Österreichs“ vor.

„Kurz untergräbt fortlaufend die Säulen unserer Demokratie und attackiert Rechtsstaat und Pressefreiheit,“ so der Oppositionspolitiker.

Von Seiten der konservativen Preisverleiher hieß es hingegen, Kurz sei von einer anonymen Jury für sein Engagement als „Brückenbauer in Europa“ und als Botschafter für Freiheit ausgewählt worden. Der griechische Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis, der die Laudatio hielt, lobte den „Pragmatismus“ des österreichischen Kanzlers und seinen „konstruktiven Dissens“.

Derweil kritisierte Rubina Möhring, die Vorsitzende des österreichischen Ablegers von Reporter ohne Grenzen, Kurz in einer Stellungnahme ebenfalls: „Die einzigen Brücken, die Kurz in den vergangenen Jahren gebaut hat, sind zu Leuten wie Viktor Orbán oder Donald Trump.“

Tatsächlich hat sich Österreichs Ergebnis im World Press Freedom Index der Organisation in den letzten Jahren kontinuierlich verschlechtert. Das Land rangiert inzwischen auf Platz 17, nachdem man 2015 noch Rang sieben erreicht hatte.

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