SPD-Chefin Nahles tritt zurück

Andrea Nahles wird am Montag (3. Juni) im Parteivorstand ihren Rücktritt als SPD-Vorsitzende und am Dienstag (4. Juni) dann ihren Rücktritt als Fraktionschefin erklären. [EPA-EFE/FILIP SINGER]

„Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist“, erklärte Nahles zur Begründung. EURACTIVs Medienpartner Deutsche Welle berichtet.

Sie werde daher am Montag im Parteivorstand ihren Rücktritt als SPD-Vorsitzende und am Dienstag dann ihren Rücktritt als Fraktionschefin erklären. „Damit möchte ich die Möglichkeit eröffnen, dass in beiden Funktionen in geordneter Weise die Nachfolge geregelt werden kann“, schrieb Andrea Nahles, die im April 2018 Parteichefin geworden war.

Start in schwierigen Zeiten

An die Mitglieder gewandt betonte Nahles, sie habe den Vorsitz von Partei und Fraktion in schwierigen Zeiten übernommen. Nahles war nach dem schlechten Abschneiden der SPD bei der Bundestagswahl 2017 Fraktionsvorsitzende geworden und im Jahr darauf auch Parteichefin. „Wir haben uns gemeinsam entschieden, als Teil der Bundesregierung Verantwortung für unser Land zu tragen“, so Nahles mit Blick auf den Entschluss, ein weiteres Mal eine große Koalition mit der Union einzugehen.

„Gleichzeitig arbeiten wir daran, die Partei wieder aufzurichten und die Bürgerinnen und Bürger mit neuen Inhalten zu überzeugen“, so Nahles weiter. Beides zu schaffen sei eine große Herausforderung. „Um sie zu meistern, ist volle gegenseitige Unterstützung gefragt.“

Wollte Klarheit

Ob sie diese nötige Unterstützung habe, sei in den letzten Wochen aber wiederholt öffentlich in Zweifel gezogen worden. „Deshalb wollte ich Klarheit. Diese Klarheit habe ich in dieser Woche bekommen.“ Sie hoffe, dass es den Sozialdemokraten gelinge, „Vertrauen und gegenseitigen Respekt wieder zu stärken“. „Unser Land braucht eine starke SPD“, fügte sie hinzu.

Die SPD hatte bei der Europawahl massive Stimmenverluste hinnehmen müssen. Nur noch 15,8 Prozent der Stimmen gingen an die Sozialdemokraten, die damit 11,5 Prozentpunkte gegenüber der Europawahl 2014 verloren.

Das war ihr bisher schlechtestes Ergebnis bei einer bundesweiten Abstimmung. Die SPD landete zudem erstmals als drittstärkste Kraft hinter den Grünen. Zugleich wurde sie bei der Landtagswahl in Bremen zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr stärkste Kraft.

Die CDU-Führung rief nach dem angekündigten Rücktritt von SPD-Chefin Andrea Nahles die eigene Partei zu Besonnenheit auf. Alle in der CDU sollten die Bereitschaft verdeutlichen, weiter dem Regierungsauftrag gerecht zu werden, hieß es in der CDU-Führung.

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