Spaniens Konservative zuversichtlich, Parlamentswahlen zu gewinnen

Feijóo bezeichnete sich selbst als "die unmittelbare Zukunft Spaniens" angesichts der "euroskeptischen Opposition" und derjenigen in der spanischen Koalitionsregierung, die am Verbleib im NATO-Bündnis zweifeln. [EPA-EFE/J.J. Guillen]

Alberto Núñez Feijóo, der im April zum Vorsitzenden der Mitte-Rechts-Partei Partido Popular (PP) gewählt wurde, sagte den Mitgliedern des Kongresses der Europäischen Volkspartei (EVP) in Rotterdam, dass seine Partei vielen Spanier:innen Hoffnung gebe.

Feijóo bezeichnete sich selbst als „die unmittelbare Zukunft Spaniens“ angesichts der „euroskeptischen Opposition“ und derjenigen in der spanischen Koalitionsregierung, die am Verbleib im NATO-Bündnis zweifeln.

Feijóos Äußerungen sind eine direkte Kritik an der linken Partei Unidas Podemos (Vereint können wir), die sich gegen jegliches militärisches Engagement Spaniens in der NATO ausspricht und diese Woche erklärte, dass keines ihrer Regierungsmitglieder am nächsten NATO-Gipfel vom 29. bis 30. Juni in Madrid teilnehmen werde, berichtete EURACTIVs Partner EFE.

Unidas Podemos regiert gemeinsam mit der sozialistischen Partei von Premierminister Pedro Sánchez (PSOE), doch ihre Einheit wurde in letzter Zeit durch Meinungsverschiedenheiten in sensiblen Fragen wie dem Arbeitsrecht und der NATO beschädigt.

Vor dem EVP-Kongress in Rotterdam hielt Feijóo seine erste Rede – auf Spanisch – vor einem internationalen Publikum, nachdem er im April zum neuen Vorsitzenden der PP gewählt worden war.

Spanien, wo für Dezember 2023 Parlamentswahlen angesetzt sind, ist eines der „Schlachtfelder“, auf die der neue EVP-Vorsitzende Manfred Weber ein Auge geworfen hat, so parteiinterne Stimmen.

„Die spanische Volkspartei ist die Hoffnung vieler Landsleute, die kein richtungsloses Land wollen“, sagte Feijóo auf dem Kongress, auf dem er sich als „eine Alternative für die Menschen in Spanien“ präsentierte.

Feijóo nutzte das Treffen in den Niederlanden auch für ein einige bilaterale Treffen mit europäischen Spitzenpolitiker:innen seiner politischen Familie, darunter die Präsidentinnen der Europäischen Kommission und des Europäischen Parlaments sowie Ministerpräsident:innen von Griechenland, Rumänien und Schweden.

Nach den Treffen erklärte Feijóo, dass viele seiner Parteikolleg:innen ihre „Besorgnis“ über Spanien zum Ausdruck gebracht hätten, und versprach, die „Bedenken über die Undurchsichtigkeit und die geringe Nutzung der europäischen Gelder (durch die Regierung)“ sowie die Uneinigkeit der Regierung in der Debatte über die NATO anzugehen.

„Ich habe versucht, ihnen allen Gelassenheit zu vermitteln: Spanien ist viel besser als seine derzeitige Regierung und es gibt eine Alternative für das spanische Volk. Spanien ist viel mehr als Ihre schlechte Regierung. Spanien hat fast 48 Millionen Einwohner:innen, Europäer:innen, die das Vertrauen und die Unterstützung der EU-Institutionen verdienen“, sagte er.

Feijóo distanzierte sich auch von der rechtsextremen Partei VOX, indem er versicherte, die PP stelle „nicht die euroskeptische Opposition“ dar.

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