Slowenien führt Preisobergrenzen für Kraftstoffe wieder ein

Die Regierung erklärte, die vorübergehende Maßnahme sei eingeführt worden, weil sie aufgrund des geplanten EU-Embargos für russische Öleinfuhren mit weiteren Marktstörungen und erheblichen Preisschwankungen rechnete. [Shutterstock/Aleksey Korchemkin]

Die slowenische Regierung hat die Preisregulierung für Kraftstoffe wieder eingeführt. Der Schritt erfolgt weniger als zwei Wochen nach der Aufhebung früherer Preisobergrenzen mit der Begründung, der Markt habe sich stabilisiert.

Am Dienstag (10. Mai) wurde der Höchstpreis für den Einzelhandel auf 1,560 Euro pro Liter für Normalbenzin und 1,668 Euro pro Liter für Dieselkraftstoff festgesetzt, was etwa 15 beziehungsweise 20 Cent unter den Preisen vom Montag liegt. Die Großhandelspreise sind auf 1,540 Euro für Normalbenzin und 1,648 Euro für Diesel begrenzt worden. Diese Preise gelten nun für einen Zeitraum von drei Monaten.

Die Regierung erklärte, die vorübergehende Maßnahme sei eingeführt worden, weil sie aufgrund des geplanten EU-Embargos für russische Öleinfuhren mit weiteren Marktstörungen und erheblichen Preisschwankungen rechne.

Die führenden slowenischen Kraftstoffeinzelhändler – der Markt wird vom einheimischen Energieversorger Petrol, der österreichischen OMV und der ungarischen MOL beherrscht – schätzen, dass sie aufgrund der Preisobergrenzen Verluste in Höhe von 20 Millionen Euro pro Monat erleiden werden. In der Verordnung sind Entschädigungen für Teile der Verluste vorgesehen.

Kraftstoffpreise sind in Ungarn zu einem heiklen Thema geworden. Sie wurden erstmals im März zu Beginn des Wahlkampfs eingeführt und weniger als eine Woche nach den Parlamentswahlen wieder abgeschafft, wobei der Vorwurf laut wurde, dass dies in der Absicht erfolgt sei, der neuen Regierung das Leben schwer zu machen. Die scheidende Regierung wies diesen Vorwurf zurück.

In einem viel beachteten Interview Anfang dieser Woche kündigte der mutmaßliche künftige Premierminister Robert Golob an, dass seine neue liberale Regierung vorrangig die Energiepreise regulieren werde, und zwar nicht nur für Kraftstoffe, sondern auch für andere Energieträger.

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