Schweden: NATO-Mitgliedschaft würde nordische Verteidigung stärken

"Das gibt natürlich eine ganz andere strategische Tiefe, es gibt auch ein sehr starkes sicherheitspolitisches Signal und es gibt auch eine solide Grundlage für die nordische Verteidigungszusammenarbeit im Rahmen der NATO", sagte Hultqvist am Dienstag (10. Mai) in einem Interview mit Radio Ekot. [EPA-EFE/TOMS KALNINS]

Die Verteidigungskapazitäten der nordischen Länder würden gestärkt, wenn sich Schweden und Finnland für einen NATO-Beitritt entscheiden würden und eine gemeinsame Verteidigungsplanung hätten, so Verteidigungsminister Peter Hultqvist.

„Das gibt natürlich eine ganz andere strategische Tiefe, es gibt auch ein sehr starkes sicherheitspolitisches Signal und es gibt auch eine solide Grundlage für die nordische Verteidigungszusammenarbeit im Rahmen der NATO“, sagte Hultqvist am Dienstag (10. Mai) in einem Interview mit Radio Ekot.

„Wir nutzen die Stärken und Vorteile des jeweils anderen, wir ergänzen uns gegenseitig, und wir führen gemeinsame Einsatzplanungen durch, was zur Folge hat, dass wir gemeinsam stärker werden. Das wäre möglich, wenn wir uns für einen NATO-Beitritt entscheiden“, so Hultqvist.

Seit seinem Amtsantritt hat Hultqvist eine Reihe von Vereinbarungen über die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich mit anderen Ländern, darunter Norwegen, Dänemark und Finnland, getroffen, in denen es um koordinierte oder gemeinsame Krisen- oder Kriegsplanung geht.

Die nordischen Verteidigungsminister:innen werden diese Woche zusammentreffen, um die Frage zu diskutieren, wie sich eine Mitgliedschaft Schwedens und Finnlands in der NATO auf die Zusammenarbeit auswirken könnte.

Laut Hultqvist würde eine NATO-Mitgliedschaft mit gemeinsamer Verteidigungsplanung und Überwachung der Ostsee das Risiko verringern, dass es im Ostseeraum und insbesondere auf Gotland zu einem Zwischenfall kommen könnte.

„Das ist ein strategischer Ort in der Ostsee, der nicht in die Hände anderer fallen darf“, sagte er mit Blick auf die schwedische Insel vor der Südküste des Landes.

Hultqvist hatte sich zuvor gegen einen schwedischen Antrag auf NATO-Mitgliedschaft ausgesprochen. Über seinen jetzigen Standpunkt wollte er sich nicht äußern, betonte aber, dass sich durch den russischen Angriffskrieg vieles geändert habe.

„Es gibt ein vor und ein nach dem 24. Februar“, sagte er und bezog sich damit auf den Beginn der russischen Invasion in der Ukraine.

„Natürlich bin ich Teil dieses Prozesses und habe als Verteidigungsminister die Verantwortung für eine ganzheitliche Betrachtungsweise zu übernehmen. Ich bin Teil dieses sicherheitspolitischen Analyseprozesses. Und ich bin gleichzeitig Teil des Parteiprozesses und werde über meine Schlussfolgerungen berichten, wenn wir in der Partei so weit sind“, fügte er hinzu.

Es wird erwartet, dass die sozialdemokratische Partei am kommenden Sonntag ihre neue Position zur NATO darlegt, was zu einem Antrag des Landes führen könnte, da eine große Mehrheit des schwedischen Riksdag dann für einen Beitritt zum Bündnis sein dürfte.

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