Schweden: Bildung einer neuen Regierung dauert länger als erwartet

Finanzministerin Magdalena Andersson hat zusätzliche Zeit erhalten, um im Parlament Unterstützung für die Bildung einer Regierung zu finden. [EPA-EFE / Fredrik Persson]

Finanzministerin Magdalena Andersson hat zusätzliche Zeit erhalten, um im Parlament Unterstützung für die Bildung einer Regierung zu finden. Parlamentspräsident Andreas Norlén hat eine Verlängerung bis zum 22. November mittags gewährt.

Magdalena Andersson hat letzte Woche den Vorsitz der Sozialdemokratischen Partei von Stefan Löfven übernommen. Um die bisherige Minderheitskoalition mit den Grünen fortzusetzen und die erste Ministerpräsidentin des Landes zu werden, bräuchte sie auch die stille Unterstützung zweier kleiner Oppositionsparteien, um mit dem 349 Sitze zählenden Parlament zu regieren.

Die Grünen sind bereit, weiter mitzuregieren, und Frau Andersson hat sich die Unterstützung der oppositionellen Zentrumspartei gesichert.

Mit der Linkspartei wird derzeit verhandelt, und eine Einigung scheint sehr wahrscheinlich. Auf der Website der Linkspartei heißt es: „Das Land braucht keine weiteren Regierungskrisen, und die Partei hat sich auf konstruktive Gespräche mit Magdalena Andersson eingelassen“. Der Schwerpunkt der Partei liegt auf der Verbesserung des Lebens der Rentner:innen.

Die Nachrichtenagentur Associated Press, die die Entwicklungen ebenfalls verfolgt hat, zitiert den Vorsitzenden der Linkspartei, Mehrnoosh „Nooshi“ Dadgostar, mit den Worten, die Gespräche seien „in guter Stimmung“ fortgesetzt worden.

In Schweden ist die politische Landkarte, die früher in klare linke und rechte Blöcke unterteilt war, in den letzten zehn Jahren zersplittert. Dies gilt insbesondere für die rechte Seite, wo eine Zusammenarbeit mit der populistischen Partei der Schwedendemokraten auf starke Ablehnung stößt. Folglich ist die Bildung einer rechten Regierung schwierig, wenn nicht sogar unmöglich geworden.

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