Schulze erwartet CO2-Reduktion von 65% bis 2030 in Deutschland

Mit Blick auf den Öko-Strom kritisierte die Schulze, dass es hier "immer noch zu viele Bremser" gebe. [EPA-EFE/FILIP SINGER]

Angesichts der geplanten schärferen EU-Vorgaben muss auch Deutschland beim Klimaschutz „eine Schippe drauflegen“. Das machte Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) am Dienstag auf einer Online-Veranstaltung mit Klimaexpertinnen unterschiedlicher Organisationen deutlich. Unter anderem müsse der Ausbau erneuerbarer Energien beschleunigt werden, sagte sie.

Hintergrund der Aussagen von Svenja Schulze ist der EU-Ratsbeschluss, die Treibhausgasemissionen bis 2030 um mindestens 55 Prozent im Vergleich zu 1990 zu verringern. Die genaue Umsetzung sei zwar noch offen, doch sie gehe deswegen davon aus, dass „wir in Deutschland eine Reduktion in der Größenordnung von mindestens 65 Prozent verglichen mit 1990 haben werden“, sagte die Ministerin.

Zu viele „Bremser“ beim Öko-Strom

Mit Blick auf den Öko-Strom kritisierte die Schulze, dass es hier „immer noch zu viele Bremser“ gebe. Vorwürfe dieser Art gibt es vor allem gegen Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), Schulze nannte aber keine Namen. Die SPD fordert schon länger, dass der Koalitionspartner sich an die Vereinbarung hält, die Ausbauziele für erneuerbare Energien bis Ende März anzuheben und den Bau neuer Photovoltaik- und Windkraftanlagen zu beschleunigen.

Positiv wertete Schulze das Inkrafttreten des Klimaschutzgesetzes mit verbindlichen Emissionsvorgaben für einzelne Sektoren, die Einführung der CO2-Bepreisung für Wärme und Verkehr zum Jahresbeginn sowie das Hochfahren der E-Mobilität.

Corona-Konjunkturpaket bevorzugt Männer

Das Konjunkturpaket vom Juli, mit dem die Bundesregierung die deutsche Wirtschaft vor den Auswirkungen der Corona-Pandemie schützen wollte, kommt Männern stärker zugute als Frauen. Das zeigt eine aktuelle Studie.

Frauen vielerorts stärker vom Klimawandel betroffen

Auf der Veranstaltung ging es um die spezifische Rolle von Frauen bei Klimawandel und Klimaschutz. Schulze wies darauf hin, dass diese ein anderes Mobilitätsverhalten haben als Männer. Zudem seien sie in vielen Ländern stärker und unmittelbarer von Folgen der Erderwärmung betroffen. Antje Mensen vom Deutschen Naturschutzring (DNR) forderte hinsichtlich der CO2-Emissionen, die Forderung des EU-Parlaments nach einer Minderung um 60 Prozent bis 2030 stärker zu berücksichtigen. Allerdings solle Deutschland ohnehin nicht auf die abschließende Positionierung der EU dazu warten, sondern „parallel einfach vorangehen“.

Auf ein Vorantreiben der Verkehrswende drängte die Vorsitzende des ökologisch orientierten Verkehrsclub Deutschland (VCD), Kerstin Haarmann. Sie äußerte die Erwartung, dass im Verkehrsbereich die Vorgaben des Klimaschutzgesetzes nicht erreicht werden dürften. Konkret verlangte sie, mehr in die Bahn-Infrastruktur zu investieren als in den Autoverkehr und den Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel attraktiver zu machen.

Wie wird Deutschlands Verkehr klimaneutral?

Deutschland will klimaneutral werden. Dafür müssen die CO2-Emissionen auf null sinken. Wie geht das im Verkehr? Möglich wird dies mit Elektromobilität, mehr Bus, Bahn und Radverkehr. Doch bislang wird noch gebremst.

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