Polnischer Präsident entlässt Minister wegen Postskandal

Präsident Andrzej Duda hat auf Ersuchen von Premierminister Mateusz Morawiecki Michał Cieślak entlassen, der als Minister ohne Geschäftsbereich in einen Postskandal verwickelt ist. [EPA-EFE/ROBERT GHEMENT]

Präsident Andrzej Duda hat auf Ersuchen von Premierminister Mateusz Morawiecki den Minister Michał Cieślak entlassen, der in einen Postskandal verwickelt ist.

Bei einem Besuch in einem Postamt in Pacanów in Südpolen wurde Cieślak von der Postdirektorin erkannt, die sich bei ihm über die steigenden Preise beschwerte, berichtet die Zeitung Gazeta Wyborcza.

Kurz darauf wurde die Direktorin zu ihren Vorgesetzten gerufen, die ihr mitteilten, dass man eine offizielle ministerielle Beschwerde über sie erhalten habe und dass sie wahrscheinlich ihren Job verlieren werde. Die Beschwerde war von Cieślak eingereicht worden, der später gegenüber Journalist:innen zurückruderte und erklärte, er habe zu impulsiv reagiert.

Der Vorsitzende der konservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość, PiS) und einer der Fraktionsvorsitzenden der Regierungskoalition, Jarosław Kaczyński, forderte Cieślak zum Rücktritt auf und erklärte, andernfalls würde er abgesetzt.

Am vergangenen Mittwoch twitterte Cieślak, dass er sich für den Rücktritt entschieden habe. Am Donnerstag wurde er schließlich durch den Präsidenten aus dem Amt entlassen.

„Der Fall Cieślak ist abgeschlossen. Er hat sich ehrenhaft verhalten“, kommentierte Kaczyński.

„Der Grund für Cieślaks Rücktritt war zu Recht Arroganz“, sagte der stellvertretende Sprecher des Unterhauses des polnischen Parlaments und Ko-Vorsitzende der oppositionellen Partei Neue Linke, Włodzimierz Czarzasty, in einem Interview mit Polsat News.

Die Postdirektorin wurde vom Vorwurf freigesprochen und wird nicht weiter belangt werden.

Michal Cieślak hatte den Ministerposten seit Oktober 2020 inne und war mit Angelegenheiten der lokalen Verwaltung befasst.

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