Polens PiS-Regierung neu aufgestellt

Am Dienstag traten vier neue Minister:innen in die Regierung von Mateusz Morawiecki ein, während ein fünfter Minister sein Ressort wechselte. [EPA-EFE / Radek Pietruszka]

Am Dienstag traten vier neue Minister:innen in die Regierung von Mateusz Morawiecki ein, während ein fünfter Minister sein Ressort wechselte.

Henryk Kowalczyk ist nun Vizepremierminister und zuständig für Landwirtschaft. Er ist der ehemalige Klimaminister und seine Aufgabe ist es nun, „das Image des Ministeriums und seine Beziehungen zu den Bauernverbänden zu verbessern“, sagte Professorin Małgorzata Molęda-Zdziech von der Warschauer Wirtschaftshochschule. Sie fügte hinzu, dass „40% der polnischen Gesellschaft auf dem Lande leben“.

Der neue Minister kommt mit einer Vorgeschichte: Vor einem Jahr kam er in einen Konflikt mit dem PiS-Vorsitzenden über den Tierschutz. PiS-Chef Jarosław Kaczyński wollte die Bedingungen für die Tierhaltung verbessern. Kowalczyk war dagegen und wurde kurzzeitig als PiS-Abgeordneter suspendiert.

Kowalczyk löste Grzegorz Puda ab, der wegen des ASP-Virus mit Bauernprotesten konfrontiert war. Puda ist nun Minister für Regionalpolitik und Entwicklungsfonds, ein Ressort, das zuvor vom Premierminister geführt wurde.

Anna Moskwa wird die neue Klimaministerin. Sie ist eine von zwei Frauen in der Regierung Morawiecki.

„Eine Wirtschaftswissenschaftlerin mit Erfahrung im Bereich der erneuerbaren Energien ist ein politischer Neuling, was angesichts der energiepolitischen Herausforderungen schwierig sein könnte. Viel Glück für die Ministerin! Allerdings könnte sie schon bald ‚vom Winde verweht‘ sein“, sagte Professor Molęda-Zdziech.

An anderer Stelle wird Kamil Bortniczuk Minister für Sport und Piotr Nowak für wirtschaftliche Entwicklung und Technologie.

Die Umbildung resultiert aus dem kürzlichen Ausscheiden von Jarosław Gowin aus der Regierung Morawiecki während der Sommerkrise. Morawieckis Regierung fehlten zwei Abgeordnete zur Mehrheit.

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