Parlament berät sich mit Weltbank über abgehängte EU-Regionen

Jim Yong Kim, Chef der Weltbank, möchte seinen Posten zum 01. Februar abgeben. [©Shawn Thew]

Viele Regionen innerhalb der EU sind trotz der Hilfe durch Strukturfonds wirtschaftlich schwach. Abgeordnete des  EU-Parlaments beraten sich heute mit der Weltbank darüber, wie diese Gebiete gezielt unterstützt werden können.

Der Regionalausschuss des EU-Parlaments trifft sich heute mit Vertretern der Weltbank, um über nötige Investitionen für ärmere Regionen in der EU zu reden. Hauptthemen sind dabei mögliche Maßnahmen, die das Wirtschaftswachstum in ärmeren Regionen ankurbeln und soziale Ungleichheiten mindern können.

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Laut eines Berichts der Kommission von letztem Jahr gelten 47 Regionen innerhalb der EU als abgehängt – trotz der Förderung durch EU Kohäsionsmittel, deren Budget im derzeitigen mehrjährigen Finanzrahmen 454 Milliarden Euro beträgt. Besonders in Italien, Spanien, Portugal und Griechenland befinden sich Regionen, in denen das BIP pro Kopf nah am EU-Durchschnitt liegt – dennoch stagniert die lokale Wirtschaft. In Osteuropa dagegen weisen viele Regionen starke Wachstumsraten aus, während das Pro-Kopf Einkommen noch immer deutlich unter dem Durschnitt liegt. Viele abgehängte Regionen leiden an negativen Migrationsbilanzen und nur zwei der genannten Gebiete besitzen Geburtsraten, die über dem EU-Durchschnitt liegen.

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Die gute Nachricht: in Osteuropa geht es den Regionen besser. Zumindest statisch. Die schlechte: im Westen herrscht Stillstand.

In einem im Februar verabschiedeten Bericht fordert das Parlament daher eine mögliche Erhöhung des Europäischen Sozialfonds (ESF) zur gezielten Förderung von Ausbildungen und Trainingsmaßnahmen sowie einen vereinfachten Zugang zu Krediten für kleine und mittelständische Unternehmen. Auch die Effizienz von öffentlichen Institutionen müsse verbessert werden, so die Parlamentarier.

Zusammen mit der Weltbank bespricht der Regionalausschuss heute daher, welche Mechanismen am effektivsten zur wirtschaftlichen Untersützung abgehängter Regionen beitragen. Mit Blick auf den nächsten mehrjährigen Finanzrahmen ist zum Beispiel eine Vergabe von Kohäsionsmitteln denkbar, die an Performance der geförderten Projekte gekoppelt ist.

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