Neuer Regierungschef in Italien: Wer ist Super-Mario?

Früher hat Mario Draghi immer Reformen und eine bessere Fiskalpolitik von den EU-Mitgliedsstaaten gefordert. Jetzt steht er für Italien selbst in der Verantwortung, diese durchzusetzen. [EPA-EFE/ETTORE FERRARI / POOL]

Mario Draghi hat die Vertrauensabstimmungen im italienischen Parlament deutlich gewonnen, nun kann er als neuer Regierungschef loslegen. Was treibt den Ex-EZB-Chef, der Italien reformieren will?

Dies ist ein Artikel von EURACTIVs Medienpartner Deutsche Welle.

Alles, was Mario Draghi bisher in seiner beruflichen Karriere unternommen hat, hat ihn zum Erfolg geführt. Als Hochschuldozent, als höchster Beamter im italienischen Schatzamt, als Investmentbanker für Goldman Sachs, als Chef der italienischen Notenbank und schließlich als Präsident der Europäischen Zentralbank. Warum tut sich der 73 Jahre alte Mario Draghi, der 2019 in Pension gegangen ist und eigentlich Golf spielen und bergsteigen wollte, das neue Amt an? Der Stuhl des italienischen Regierungschefs ist von Natur aus wackelig. Ein Erfolg ist nicht garantiert.

„Er ist ein gewiefter Politiker, den man nicht auf seine Rolle als Banker reduzieren sollte“, meint der konservative Parlamentsabgeordnete Bruno Tabacci. „Draghi kann das Wunder vollbringen“, so Tabacci, der den neuen Premier seit vielen Jahren kennt, in der italienischen Zeitung „La Repubblica“. Mit dem „Wunder“ bezieht sich der Abgeordnete auf die Einbettung Italiens in die EU, die Beibehaltung des Euro als Währung und eine vernünftige Fiskalpolitik gegen den Widerstand der Rechten und Rechtsradikalen vom Schlage des Lega-Anführers Matteo Salvini.

Draghi führte Italien in den Euro

In den 1990er-Jahren managte der in den USA ausgebildete Mario Draghi das italienische Schatzamt und schaffte es, umfassende Wirtschaftsreformen, die Privatisierung von Staatsunternehmen und eine Kurswende in der Ausgabenpolitik durchzusetzen. Nur dadurch gelang es Italien, die Kriterien für die Einführung der Gemeinschaftswährung Euro zu erfüllen. Damals lernte Draghi das politische Geschäft in Rom kennen. Und bereits damals erhielt er den Spitznamen „Super-Mario“. Er diente unter 12 verschiedenen Regierungen, rechten wie linken. Nach einem kurzen Intermezzo als Europachef der Investmentbank Goldman Sachs in London folgte dann die Berufung zum Notenbankchef Italiens. 2011 wurde er zum Präsidenten der Europäischen Zentralbank bestimmt, mehr durch Zufall, denn der vorgesehene deutsche Kandidat Axel Weber trat überraschend nicht an.

Draghi gewinnt Vertrauensabstimmung im Senat mit großer Mehrheit

Durch das Votum wurde nochmals der breite Rückhalt deutlich, den die neue Regierung im Parlament genießt. Am Donnerstag steht noch die Vertrauensabstimmung in der Abgeordnetenkammer an.

„What ever it takes“

Mario Draghi war der deutschen BILD-Zeitung zu italienisch, also nach stereotyper Meinung zu undiszipliniert in der Zinspolitik. Andere Zeitungen nannten Draghi dagegen den „preußischen Italiener“, weil er diszipliniert und eisern seine Beschlüsse durchsetzt. Gegen die heftige Kritik des deutschen Bundesbank-Präsidenten Jens Weidmann bekam Draghi schließlich Rückendeckung durch seine Duzfreundin, Bundeskanzlerin Angela Merkel. 2012 versprach er mit dem legendären Satz „whatever it takes“, alles zu tun, um die Finanzkrise zu meistern. Damit beruhigte er die Finanzmärkte und rettete den Euro. Draghi steuerte die Eurozone durch die Finanzkrise und die anschließende Schuldenkrise. Allerdings änderte er den Kurs der EZB dazu radikal und warf die Notenpresse an: Waren Ankäufe von Staatsanleihen durch die Zentralbank früher verpönt, sind sie heute das wichtigste Instrument, um Krisen zu bekämpfen und klamme Staaten wie Draghis Heimat Italien flüssig zu halten.

Nicht links, nicht rechts

Früher hat Mario Draghi immer Reformen und eine bessere Fiskalpolitik von den EU-Mitgliedsstaaten gefordert. Jetzt steht er für Italien selbst in der Verantwortung, diese durchzusetzen. Das werde, so meint der Italien-Experte Lutz Klinkhammer vom Deutschen Historischen Institut in Rom, nicht ganz einfach mit einer extrem breiten Regierungskoalition aus linken und rechten Populisten, Sozialdemokraten und Christdemokraten. „Er muss auf die Marke Draghi, auf seine Persönlichkeit vertrauen“, so Klinkhammer. Eine große Mehrheit der Italiener hält laut Meinungsumfragen große Stücke auf Draghi. Allerdings ist das auch eher ein Gefühl. Die Abfrage seiner „Wikipedia“-Seite ist laut Google stark angestiegen. „Die Italiener wollen wissen, ob Draghi nun links oder rechts steht“, bemerkte dazu „La Repubblica.“

Mario Draghi hat diese Frage schon 2015 in einem Interview so beantwortet: „Meine Überzeugungen sind wohl das, was man heute als liberalen Sozialismus bezeichnen würde, kaum geeignet für extreme Gruppen.“ Ansonsten gab Draghi bisher nicht viel von seinen Ansichten preis. In der EZB umgab er sich, so berichten Insider, mit einer kleine Gruppen von Beratern. Entscheidungen fällte er gerne alleine und gab sie auch ohne große Vorwarnung bekannt. Das brachte ihm den Spitznamen Krokodil ein, lange ruhig bleiben – und dann plötzlich zuschnappen.

„Wissen, Zurückhaltung, Mut“

Draghi glaubt an die Europäische Einigung. Bei seinem Abschied aus der Zentralbank 2019 sagte er, der Euro sei unumkehrbar. Irgendwann werde Europa auch eine einzige Regierung haben. Geprägt haben den extrem scharfen Analytiker, der bei drei späteren Nobelpreisträgern in den USA Wirtschaft studierte, Erlebnisse aus der Kindheit. Seine Eltern starben früh. Mario Draghi musste früh Verantwortung für seine beiden jüngeren Geschwister übernehmen. Das Familienerbe schmolz durch die Inflation der Lira stark zusammen. Seither hat er in allen Positionen, und natürlich als Notenbanker, stets gegen die Wertverlust von Währungen angekämpft.

Der schweigsame Banker Draghi hat kein Twitter-, Facebook- oder Instagram-Konto. Über sich selbst redet er nicht gerne, bleibt lieber im Hintergrund. Das wird als Premierminister sicher schwierig werden. „Wissen, Zurückhaltung und Mut“ seien seine besten Eigenschaften, hat Mario Draghi vor einem Jahr bei der Verleihung des Bundesverdienstkreuzes durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Berlin gesagt. „Ohne Mut ist alles verloren“, zitierte Draghi damals eine Grabinschrift in seiner Rede. Den Mut wird er jetzt brauchen, um den Wiederaufbau der italienischen Wirtschaft nach der Corona-Krise anzustoßen.

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