NATO-Manöver provoziert Russland

Die NATO hat ein riesiges Militärmanöver gestartet. [EPA-EFE/VALDA KALNINA]

Das größte NATO-Manöver seit Ende des Kalten Krieges ist am Donnerstag in Norwegen angelaufen. Russland sieht darin eine Provokation.

An der Übung „Trident Juncture 18“ nehmen rund 50.000 Soldaten aus 31 Ländern teil – die 29 NATO-Mitgliedsstaaten sowie Schweden und Finnland. Das Großmanöver dauert bis zum 7. November. Simuliert wird der Angriff auf einen Verbündeten und die Aktivierung der Beistandsklausel nach Artikel 5 des Nordatlantikvertrags. Bei der Übung soll die Fähigkeit trainiert werden, schnell Truppen aus anderen Teilen Europas und aus Nordamerika zusammenzuziehen.

Die Bundeswehr ist mit 8000 Soldaten, rund 2000 Militärfahrzeugen, Tornado- und Eurofighter-Jets sowie drei Schiffen dabei. Die Kosten der Übung belaufen sich für Deutschland auf 90 Millionen Euro. Die fünf Staaten mit den größten Kontingenten sind die USA, Deutschland, Norwegen, Großbritannien und Schweden – in dieser Reihenfolge.

Große NATO-Übung gegen potenzielle russische Aggression

Bei der größten Übung der NATO seit dem Ende des Kalten Krieges wird die Verteidigung Norwegens simuliert.

Offiziell richtet sich das Manöver gegen keinen bestimmten Angreifer. Angesichts der seit Jahren wachsenden Spannungen mit Russland handelt es sich aber auch um eine Machtdemonstration. Erst am Wochenende hatte US-Präsident Donald Trump angekündigt, aus dem 1987 zwischen den USA und der Sowjetunion geschlossenen INF-Abkommen zur Abschaffung von landgestützten, atomar bestückbaren Mittelstreckenraketen auszusteigen. Norwegen teilt im hohen Norden eine rund 200 Kilometer lange Grenze mit Russland.

Die russische Botschaft in Oslo bezeichnete die Übung als „anti-russisch“. Sie laufe auf eine „Provokation“ hinaus, selbst wenn die NATO versichere, sie sei „rein defensiv“. Die NATO lud zwei russische und zwei weißrussische Beobachter zu der Übung ein. Generalsekretär Jens Stoltenberg äußerte die Erwartung, dass Russland „jedes gefährliche Verhalten vermeiden“ werde.

Kritik kommt auch aus der Opposition im Bundestag. Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch, sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“: „Es ist aberwitzig, gefährlich und provokant gegenüber Russland, im gegenwärtigen Klima das größte NATO-Manöver seit 30 Jahren in Norwegen zu starten“.

„Die Kriegsgefahr ist so hoch wie lange nicht. Der US-Präsident droht mit nuklearer Aufrüstung gegenüber Russland und China und kündigt Verträge zur nuklearen Abrüstung auf“, sagte Bartsch. Die NATO bezeichnete er als ein „Relikt aus dem Kalten Krieg“. Die Militärallianz sei „den derzeitigen Entwicklungen offensichtlich nicht gewachsen“.

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Der CDU-Außenpolitiker Elmar Brok hält das Manöver hingegen für notwendig. Im Radioprogramm „SWR Aktuell“ sagte der außenpolitische Sprecher der EVP-Fraktion im EU-Parlament: „Russland macht jährlich ein Manöver, zuletzt haben sie ein Manöver mit China gemacht. Ich glaube, es muss deutlich gemacht werden, dass hier der gemeinsame Wille besteht, etwas zu tun.“ Zudem seien die baltischen Staaten aufgrund des Vorgehens Russlands in der Ukraine außerordentlich verunsichert. Aus diesem Grund sei es wichtig, deutlich zu machen, dass die NATO für die „territoriale Integrität aller Länder“ eintrete.

In einem gemeinsamen Beitrag von fünf Verteidigungs- oder Außenministern nordischer Länder für mehrere Zeitungen hieß es: „Wir sehen heute keine militärische Bedrohung für Nordeuropa, aber wir leben in unsicheren und unvorhersehbaren Zeiten.“

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