Mittelmeermission „Sophia“ drei Monate verlängert

Die Operation Sophia im Einsatz zwischen Italien und Libyen. [dpa (Archiv)]

Wegen eines Streits um die Verteilung von Flüchtlingen stand die Verlängerung der Mission auf der Kippe. Nun einigten sich die Vertreter der EU-Mitgliedsstaaten zumindest auf eine neue Frist bis Ende März 2019.

So bestätigte ein EU-Diplomat am Dienstag Medienberichte, wonach sich die EU-Botschafter im Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee (PSK) in Brüssel auf eine Verlängerung der Mission um drei verständigten. Sonst wäre „Sophia“ zum Jahresende ausgelaufen.

Die Mittelmeermission zwischen Italien und Libyen dient in erster Linie der Bekämpfung von Schleusern und Menschenhandel. Daneben soll „Sophia“ auch Waffen- und Ölschmuggel verhindern und bildet die libysche Küstenwache aus. Die Mission, an der auch die Bundeswehr beteiligt ist, hat seit ihrer Gründung zudem rund 45.000 Flüchtlinge gerettet.

Die politische Entscheidung zur Mandatsverlängerung sei am Freitag im PSK getroffen worden, sagte der EU-Diplomat. Eine Arbeitsgruppe für Außenbeziehungen habe dann am Montag grünes Licht für die dreimonatige Verlängerung gegeben. Bis Freitag müsse die Entscheidung noch von den Regierungen der EU-Länder schriftlich bestätigt werden. Es sei allerdings von einer Zustimmung auszugehen, sagte der Diplomat laut Nachrichtenagentur afp weiter. Er verwies darauf, dass Italiens Innenminister und Vize-Ministerpräsident Matteo Salvini der dreimonatigen Verlängerung italienischen Medienberichten zufolge bereits zugestimmt habe.

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Italien hatte zuvor Bedenken geäußert und mit Verweigerung der Verlängerung gedroht. Die Regierung in Rom fordert, dass von „Sophia“ gerettete Flüchtlinge künftig nicht mehr automatisch nach Italien gebracht werden. Dazu müssten die Einsatzregeln geändert werden. Europas Verteidigungsminister konnten sich Ende November nicht auf eine Verlängerung des Marineeinsatzes einigen. Daher geht die Mission nun unverändert in die Verlängerung, aber eben nur für drei Monate.

Die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichteten am Dienstag, die italienische Regierung habe ihren Widerstand gegen eine Verlängerung nach den bisherigen Einsatz-Regeln aufgegeben. Rom beharre zwar weiter auf einer Änderung der Regeln und auf einem festen Schlüssel zur Verteilung der Bootsflüchtlinge auf alle EU-Staaten, mache aber mit seiner Zustimmung zur Einsatz-Verlängerung den Weg für weitere Verhandlungen frei.

Die „Welt“ zitierte aus den Schlussfolgerungen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees, eine Delegation habe „ihre Enttäuschung“ darüber ausgedrückt, „dass keine nachhaltige Lösung gefunden worden ist“. Dabei handele es sich um die italienische Delegation.

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