Merz wettert gegen Merkel und „grottenschlechte“ GroKo

Der CDU-Politiker Friedrich Merz hat nach dem Wahldebakel seiner Partei in Thüringen Bundeskanzlerin Angela Merkel und die von ihr geführte große Koalition heftig attackiert. [EPA-EFE/RONALD WITTEK]

Nach dem Desaster seiner CDU in Thüringen rechnet Friedrich Merz mit der Kanzlerin ab. Parteichefin Kramp-Karrenbauer nimmt er dagegen in Schutz. EURACTIVs Medienpartner Der Tagesspiegel berichtet.

Der CDU-Politiker Friedrich Merz hat nach dem Wahldebakel seiner Partei in Thüringen Bundeskanzlerin Angela Merkel und die von ihr geführte große Koalition heftig attackiert. „Das gesamte Erscheinungsbild der deutschen Bundesregierung ist einfach grottenschlecht“, sagte Merz am Montag in einem „ZDF“-Interview.

Das Wahlergebnis in Thüringen sei eine Mischung gewesen aus einem Amtsbonus für Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) und einem „großem Misstrauensvotum gegenüber der sogenannten großen Koalition in Berlin“, sagte Merz.

Er habe bei vielen Veranstaltungen in Ostdeutschland und in ganz Deutschland großen Unmut über CDU und SPD erlebt, die Bundesregierung werde „abgestraft bei Landtagswahlen“, sagte Merz weiter und griff die Kanzlerin frontal an.

„Wir sind in einer ganz schwierigen Situation“, sagte Merz, und fuhr fort: „Das hängt vor allem damit zusammen, dass sich seit Jahren über dieses Land wie ein Nebelteppich die Untätigkeit und die mangelnde Führung durch die Bundeskanzlerin legt.“

Das sei der Hauptkritikpunkt, den er bei Veranstaltungen wahrnehme „und auch teile“, sagte Merz.

„Ganz überwiegend steht die Bundeskanzlerin im Mittelpunkt der Kritik. Und von ihr wird etwas erwartet, was eigentlich jeder Staatsbürger in diesem Land erwarten kann, nämlich politische Führung und klare Aussagen“, sagte Merz. Er könne sich nicht vorstellen, dass diese Art des Regierens bis zum Ende der Wahlperiode in zwei Jahren andauern könne.

 

Merz steht zu AKK

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer, die nicht erst seit dem Thüringen-Debakel innerparteilicher Kritik ausgesetzt ist, nahm Merz dagegen in Schutz. „Die Parteivorsitzende hat dabei nach meiner Beobachtung kaum eine negative Rolle gespielt“, sagte Merz.

Kramp-Karrenbauer sei als Parteichefin gewählt worden und er habe ihr seine Unterstützung zugesagt. „Dazu stehe ich, und dazu stehe ich auch in schwierigen Zeiten“, sagte Merz, der Kramp-Karrenbauer bei der Wahl zum CDU-Vorsitz im Dezember 2018 unterlegen war.

Kramp-Karrenbauer sei „nicht die einzige, die hier im Mittelpunkt der Kritik zu stehen hat“, sagte Merz. Darüber müsse die CDU beim Parteitag Ende November in Leipzig diskutieren.

 

 

 

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