Merkel rechtfertigt Abschiebungen nach Afghanistan

Der ehemalige US-Präsident Barack Obama war zu Besuch auf dem dem Evangelischen Kirchentag, wo Angela Merkel Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber nach Afghanistan verteidigte. [EPA/CLEMENS BILAN]

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat auf dem Evangelischen Kirchentag Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber nach Afghanistan verteidigt.

„Ich weiß, dass ich mich damit nicht beliebt mache“, sagte Merkel am Donnerstag auf einer Veranstaltung mit dem früheren US-Präsidenten Barack Obama in Berlin. Aber wenn in einem Rechtsstaat nach mehrfacher Prüfung eine Entscheidung gegen einen Aufenthalt in Deutschland getroffen werde, müsse diese umgesetzt werden.

Man müsse sich auf die wirklich Hilfsbedürftigen konzentrieren, sagte Merkel. Zuvor war sie von dem EKD-Vorsitzenden Heinrich Bedford-Strohm gefragt worden, warum auch Menschen abgeschoben würden, die bereits integriert seien. Merkel verwies auf Ermessensspielräume. Solche Konflikte wolle man künftig vermeiden, indem sehr rasch über Neuanträge entschieden werde und Flüchtlinge und Asylbewerber erst bei einer Bleibeperspektive auf Kommunen verteilt würden.

De Maizière: Deutschland schiebt "behutsam" nach Afghanistan ab

Bundesinnenminister Thomas de Maiziere nennt die Abschiebungen nach Afghanistan unverzichtbar. Auch andere Staaten in Europa würden dorthin abschieben.

Auch Obama verteidigte diese Position. Zwar verdiene „in den Augen Gottes“ ein Kind auch in einem anderen Land genauso viel Barmherzigkeit und Mitgefühl. „Aber wir sind eben auch Regierungschefs und haben eine Verantwortung für die Bürger innerhalb unserer Grenzen und auch begrenzte Ressourcen“, sagte Obama, der im Januar von Donald Trump abgelöst wurde.

Merkel wird seit dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise 2015 von konservativen Kritikern eine zu weiche Haltung vorgeworfen. Kirchen und Opposition kritisieren dagegen vor allem Abschiebungen nach Afghanistan, die wegen der Sicherheitslage in dem zentralasiatischen Land auch in der SPD umstritten sind.

Afghanistan-Konferenz: EU-Hilfen in Milliardenhöhe und ein Abschiebeabkommen

Auf der Brüsseler Afghanistan-Konferenz einigten sich die EU-Staaten auf jährliche Hilfen von 1,2 Milliarden Euro bis 2020. Im Gegenzug versprach die afghanische Regierung, die Rücknahme afghanischer Flüchtlinge aus der EU zu beschleunigen.