Macron, Polen und das Revival des Weimarer Dreiecks

Sieht freundschaftlich aus: Polens Präsident Andrzej Duda (r.) empfängt seinen französischen Amtskollegen Emmanuel Macron in Warschau. [EPA-EFE/RADEK PIETRUSZKA]

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat bei seinem Besuch in Polen am Montag versucht, einen „Wendepunkt“ in den angespannten Beziehungen zu erzielen. Angesichts des Brexits und anderer außenpolitischer Herausforderungen brauche es neue Dynamiken unter den verbleibenden EU-Staaten, forderte er.

Macron kündigte für die kommenden Monate außerdem ein Gipfeltreffen mit Polen und Deutschland im Rahmen des sogenannten „Weimarer Dreiecks“ an, das in den vergangenen Jahren eher in den Hintergrund getreten war.

Das letzte derartige trilaterale Treffen zwischen den Staats- und Regierungschefs der drei Länder fand 2011 statt.

Der französische Präsident betonte gestern in Warschau, die drei Staaten müssten „die Verantwortung für die Zukunft Europas tragen“ und diese Rolle wieder konsequent annehmen – insbesondere angesichts des Ausstiegs des Vereinigten Königreichs aus dem Block.

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Die Außenminister der beiden Länder unterzeichneten am Montag ein Programm für eine polnisch-französische strategische Partnerschaft. Eine erste Absichtserklärung diesbezüglich hatte es bereits im Mai 2008 gegeben.

Polens Präsident Andrzej Duda sprach von einem „Durchbruch“ in den Beziehungen und begrüßte die Unterzeichnung des polnisch-französischen Kooperationsprogramms als wichtigen Teil dieser „strategischen Partnerschaft“.

„Wir haben keinen Zweifel daran, dass die EU irgendwie eine neue Form annehmen muss; dass der Austritt des Vereinigten Königreichs aus Großbritannien einen neuen Deal und neue Herangehensweisen bedeutet. Die Rollenverteilung innerhalb der EU muss in gewisser Weise neu geregelt werden“, sagte Duda mit Blick auf den Brexit am vergangenen Freitag.

Macron fügte hinzu: „Ich hoffe, dass wir in den kommenden Monaten einen Gipfel im Weimar-Format abhalten können, um diese Zusammenarbeit weiter zu vertiefen.“ Ein gemeinsames Treffen mit der deutschen Bundeskanzlerin sei wichtig, „da wir eine zentrale gemeinsame Verantwortung haben; aber auch, um diese strategische Agenda, mit deren Aufbau wir heute [in Warschau] begonnen haben, fortzusetzen und ihr mehr Substanz zu verleihen.“

Schwierige Beziehungen

In den vergangenen Monaten hatte es viel Konfliktpotenzial gegeben: Polens umstrittene Reformen des Justizsystems untergräbt nach Ansicht der EU-Institutionen die Rechtsstaatlichkeit im Land; und die polnische Position zu den EU-Klimazielen sorgt gerade in Paris für Stirnrunzeln.

Im Jahr 2018 hatte Macron der polnischen PiS-Regierung (und dem ungarischen Premier Viktor Orbán) vorgeworfen, ihre Völker zu „belügen“, was die angebliche „Einmischung“ der EU in ihre inneren Angelegenheiten betrifft. Spätestens seitdem haben sich die Beziehungen zwischen Frankreich und den Visegrad-Staaten merklich abgekühlt.

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In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem polnischen Amtskollegen betonte Macron auch gestern erneut, er hege Bedenken hinsichtlich der aktuellen Justizreformen. „Ich würde mich freuen, wenn der Dialog mit der Europäischen Kommission in den kommenden Wochen intensiviert wird. Ich weiß, dass in Polen – wie seine Geschichte zeigt – die Werte Freiheit und Gerechtigkeit tief verwurzelt sind,“ schloss er diplomatisch.

Der französische Präsident fügte hinzu, er hoffe, dass sein Besuch „einen wirklichen Wendepunkt in der Rolle markieren wird, die [Polen und Frankreich] gemeinsam für das Europa von morgen spielen können“.

Gemeinsam, so sagte er, könnten Paris und Warschau „das europäische Projekt stärker machen, denn inzwischen – gerade nach dem Brexit – haben Unsicherheit und Zweifel eingesetzt.“

Mehr Kooperation bei Sicherheit & Verteidigung

Nicht nur in dieser Hinsicht seien die französischen und polnischen Interessen einander „näher, als Sie glauben mögen“, fügte Macron hinzu. Auch in den Bereichen Energie, Sicherheit und Verteidigung könne man demnach „mehr tun“.

Er betonte auch die Wichtigkeit einer tiefergehenden militärischen Integration zwischen den EU-Mitgliedsstaaten – eine Botschaft, die gerade in Polen und andere osteuropäische Mitgliedstaaten gut ankommen dürfte: Im Osten der Union mehren sich seit der Annexion der ukrainischen Krim durch Russland im Jahr 2014 die Ängste vor dem großen Nachbarn wieder.

Macrons sicherheitspolitische Ankündigungen können auch als Versicherung der EU-Solidarität gelesen werden, nachdem seine Annäherung an den russischen Präsidenten Wladimir Putin in den letzten Monaten in Polen und im Rest Osteuropas Besorgnis ausgelöst hatte.

Macron beschwichtigte in dieser Hinsicht: „Frankreich ist weder pro-russisch noch anti-russisch; es ist pro-europäisch.“ Er sei nicht naiv; es sei aber offensichtlich, dass die aktuelle Lage „einen politischen Dialog mit Russland erfordert“.

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Die sicherheits- und verteidigungspolitischen Beziehungen zwischen Polen und Frankreich hatten sich schon 2016 verschlechtert, als die PiS-geführte Regierung in Warschau eine gut drei Milliarden Euro schwere Hubschrauber-Bestellung beim EU-Hersteller Airbus – die aus französischer Sicht weitgehend beschlossen war – aufkündigte.

Stattdessen unterzeichnete Polen am vergangenen Freitag einen 4,6-Milliarden-Dollar-Deal mit den USA über den Kauf von 32 F-35A Lightning II-Kampfflugzeugen. Polnische Beamte nannten die Erwerbungen einen „bedeutenden Schritt“ zur Stärkung der Sicherheit des Landes und der Region.

Frankreich seinerseits setzt sich für mehr europäische Kooperationsprojekte in diesem Bereich ein – freilich auch, um seine eigene Verteidigungsindustrie zu stärken. Duda signalisierte in diesem Kontext die Bereitschaft Polens, sich möglicherweise an dem laufenden deutsch-französischen Projekt zur Herstellung eines gemeinsamen europäischen Panzers zu beteiligen.

Bisher hat Warschau weitgehend darauf verzichtet, sich an derartigen EU-Projekten der Verteidigungszusammenarbeit zu beteiligen. Das jüngste dieser Art war das deutsch-französisch-spanische Projekt zur Entwicklung neuartiger Flugzeuge und Drohnen (FCAS).

Außerdem hat Polen lange gezögert, sich dem Rahmen der „ständigen strukturierten Zusammenarbeit“ der EU für gemeinsame militärische Projekte (PESCO) anzuschließen.

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Macrons Rest-Programm

Macron traf sich am Montagabend in Warschau auch mit Premierminister Mateusz Morawiecki sowie mit den Vorsitzenden der beiden polnischen Parlamentskammern (Sejm und Senat).

Am heutigen Dienstag, dem zweiten Tag seines Besuchs, reist der französische Präsident nach Krakau, wo er das Königsschloss besuchen und an der Jagiellonen-Universität einen Vortrag über die historischen und aktuellen polnisch-französischen Beziehungen sowie seine Vision zur Zukunft der EU halten wird.

[Bearbeitet von Zoran Radosavljevic und Tim Steins]

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