Macron: keine Rücksichtnahmen bei EU-Reform

Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron. [EPA/IAN LANGSDON]

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron warnt davor, Reformen der Europäischen Union (EU) durch einzelne Mitgliedsstaaten bremsen zu lassen.

In seiner Zeit als Regierungsmitarbeiter bei EU-Treffen sei häufig davor gewarnt worden, Briten oder Polen zu brüskieren, sagte das Staatsoberhaupt im “Spiegel” vom Samstag. Trotzdem wolle Großbritannien aus der EU austreten und Polen würde sich immer weiter von Europa entfernen. “Das zeigt doch nur, je schüchterner man mit den europäischen Ambitionen ist, desto weniger kommt man voran.” Bundeskanzlerin Angela Merkel kündigte an, die EU werde sich diese Woche mit Verbesserungsvorschlägen befassen.

Frankreich will reformieren und investieren

Frankreich plant in den kommenden Jahren Milliarden-Investitionen. Zudem will Macron heute seine Euro-Reformpläne vorstellen.

Macron bekräftigte, Europa brauche einen Neuanfang. Dabei gehe es auch darum, alte Tabus aufzubrechen, sagte er unter Verweis auf die französische Haltung, die EU-Verträge nicht zu verändern, und die deutsche Position, Finanztransfers zwischen den Mitgliedsstaaten abzulehnen. “Dieses alte Denken müssen wir hinter uns lassen.”

Merkel: Reform der Wirtschafts- und Währungsunion kommt später 

In ihrer wöchentlichen Videobotschaft sagte Merkel, EU-Ratspräsident Donald Tusk werde diese Woche Verbesserungen in vielen Bereichen vorschlagen. Dabei gehe es um Migrations-, Digital- und Verteidigungspolitik. “In späterer Zeit” werde es auch über die Reform der Wirtschafts- und Währungsunion und des Eurogebietes gehen.

Merkel "fest entschlossen" mit Macron an EU-Reformen zu arbeiten

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich an die Seite von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron gestellt und energische Reformen der EU gefordert.

Macron beschrieb seine Zusammenarbeit mit Merkel als sehr eng. “Wir sprechen uns mindestens ein- bis zweimal die Woche.” Sie würden regelmäßig Nachrichten austauschen und hätten viele gemeinsame Treffen. “Ich habe großen Respekt vor ihr”, sagte Macron. “Auch wenn uns vieles unterscheidet.”

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