Linker Flügel in Frankreich will nicht als Fraktion zusammenarbeiten

Koalition dazu auf, angesichts des "Chaos, das durch die Niederlage von Emmanuel Macron entstanden ist", eine "gemeinsame Delegation in der Nationalversammlung zu bilden." [EPA-EFE/YOAN VALAT]

Die Sozialistische Partei (PS), die Grünen (EELV) und die Kommunistische Partei Frankreichs (PCF) haben am Montag den Vorschlag des linken Parteiführers Jean-Luc Mélenchon abgelehnt, eine gemeinsame Parlamentsfraktion zu bilden.

Mélenchon hatte alle Parteien des linken Wahlbündnisses NUPES aufgerufen, angesichts des „Chaos, das durch die Niederlage von Emmanuel Macron entstanden ist“, eine „gemeinsame Delegation in der Nationalversammlung zu bilden.“

Er bestand auch darauf, dass alle linken Kräfte „eine geeinte Alternative“ bleiben, während er einräumte, dass „das Ergebnis für uns ziemlich enttäuschend ist.“

Das Bündnis NUPES hatte in der zweiten Runde der Parlamentswahlen mit 155 gewählten Abgeordneten stark abgeschnitten, blieb aber hinter den 200 Sitzen zurück, die mehrere Meinungsumfragen vorausgesagt hatten.

Dieser Vorschlag zur Vereinigung wurde von allen betroffenen Parteien eindeutig abgelehnt.

„Es war nie die Rede von einer gemeinsamen Fraktion. Es wird eine sozialistische Fraktion in der Nationalversammlung geben“, sagte PS-Sprecher Pierre Jouvet gegenüber AFP.

Alain Coulombel, ein Sprecher der EELV, äußerte sich ähnlich: „Wir werden auf keinen Fall in einer einzigen Fraktion aufgehen.“

Der Generalsekretär der PCF, Fabien Roussel, der in Nordfrankreich wiedergewählt wurde, äußerte sich ebenfalls skeptisch über eine künftige Koalition.

„Das Linksbündnis spricht nur einen Teil Frankreichs an, nämlich die Städte, und nicht die ländlichen Gebiete“, sagte er und präzisierte, dass er „mit bestimmten Äußerungen, die im Namen dieses Bündnisses gemacht wurden, nicht einverstanden ist.“

Die Frage einer vereinigten Fraktion ist von entscheidender Bedeutung, da sie bestimmt, wer die erste Oppositionsfraktion in der Nationalversammlung wird.

Davon hängt ab, wer den Vorsitz im Finanzausschuss übernimmt, ein strategisch wichtiger Posten. Ohne ein Linksbündnis könnte die rechtsextreme Partei Rassemblement National die größte Opposition gegen Macron im Parlament bilden.

Unterdessen hat die konservative Partei Les Républicains ihre Weigerung bekräftigt, mit der Regierung zu verhandeln.

Subscribe to our newsletters

Subscribe