Kurz ante portas

Erst am Sonntag wird klar sein, wer künftig an der Spitze der ÖVP stehen und wie es mit der Regierung in Österreich weitergehen wird. [Parlamentsdirektion / Bildagentur Zolles KG / Mike Ranz]

Erst am Sonntag wird klar sein, wer künftig an der Spitze der ÖVP stehen und wie es mit der Regierung in Österreich weitergehen wird.

Wie kaum eine andere Partei hat die Volkspartei in Österreich einen richtigen Verschleiß an Parteiobmännern zu verzeichnen. Seit Beginn der Zweiten Republik im Jahre 1945 standen 16 Personen an der Spitze. Im Durchschnitt betrug somit die „Lebensdauer“ eines Parteivorsitzes bloß 4,5 Jahre. Im Falle von Reinhold Mitterlehner waren es sogar nur 3,5 Jahre. Demgegenüber sitzen die Parteivorsitzenden bei der SPÖ länger im Sattel, nämlich acht Jahre. Christian Kern ist erst der neunte oberste Spitzenrepräsentant der Sozialdemokraten.

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Kein Wunder, dass sich daher Außen- und Integrationsminister Sebastian Kurz, der einerseits die Hoffnungen der ÖVP trägt und andererseits wegen seiner Popularität zunehmend Zielpunkt heftiger Attacken des Regierungspartners SPÖ und der Opposition geworden ist, noch ziert. Er verlangt von den so genannten Parteigranden, das sind die Landeshauptleute und die Obleute der Teilorganisationen (Arbeitnehmer, Wirtschaft, Bauern, Senioren und Frauen, die Junge ÖVP vertritt er selbst) weitgehende Handlungsfreiheit. Und die scheint man auch bereit, ihm weitgehend zu gewähren. Ein nennenswerter Widerstand gegen ihn ist nicht erkennbar.

Die eigentlich noch offene Frage betrifft, wie es mit der Regierung weitergehen soll. Das Angebot des Bundeskanzlers, eine „Reformpartnerschaft“ bis zum Ende der Legislaturperiode weiterzuführen, findet wenig Gegenliebe. Faktum ist, dass die „Chemie“ zwischen den beiden Regierungsparteien schon länger nicht mehr stimmt und jetzt mit den Begleitumständen, die mit zum Rücktritt des Vizekanzlers geführt haben, sich noch weiter verschlechtert hat. Genau genommen geht es jetzt nur darum, wer als erster von SPÖ oder ÖVP die Koalition aufkündigt. Für weitere Verstimmung hat jedenfalls gesorgt, dass Kern offenbar die Möglichkeiten sondiert, mit Hilfe der Oppositionsparteien eine Minderheitsregierung zu führen. Dazu würde er aber die FPÖ benötigen und diese möchte lieber heute als morgen Neuwahlen.

Wie zudem zu erfahren ist, dürfte Kurz zunächst bloß die Parteiführung übernehmen, nicht aber für den Rest der Regierungszeit den vakant gewordenen Posten des Vizekanzlers. Nur die zweite Geige in einer unbeliebten Regierung zu spielen, ist nicht seine Intention. Er will sich vielmehr ganz auf die Rolle des Spitzenkandidaten für den ziemlich sicher bereits im Herbst stattfindenden Wahlgang konzentrieren. Als mögliche Kandidaten in der Rolle neben dem Bundeskanzler werden Innenminister Wolfgang Sobotka, Finanzminister Hans Jörg Schelling und Staatssekretär Harald Mahrer genannt. Sie alle gelten als Vertraute von Kurz, wobei vor allem Sobotka und Schelling für die SPÖ „Reizfiguren“ sind.

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