Kommission will Abholzung in Białowieża per Gerichtsbeschluss stoppen

Gefällte Bäume im Białowieża-Wald. Auf ihnen der Aufdruck „Ich war hier“, mit dem Greenpeace Polen auf die Abholzung aufmerksam machen will. [Marcin Onufryjuk/Greenpeace Poland/Flickr]

Die Europäische Kommission hat Polen aufgefordert, die Abholzung in einem der letzten Urwälder Europas zu stoppen. Die EU-Behörde will gegebenenfalls mit einem Gerichtsbeschluss des Europäischen Gerichtshofs dafür sorgen, dass die Arbeiten sofort eingestellt werden.

Der Białowieża-Wald an der polnischen Ostgrenze zu Weißrussland ist ein UNESCO-Biosphärenreservat und eine der letzten Gebiete, in denen noch die Art Urwald vorhanden ist, die früher einen Großteil des Kontinents bedeckte. Der Wald ist Heimat einer Vielzahl  besonderer Pflanzen- und Tierarten, darunter des europäischen Bisons, dem größten Säugetier auf dem Kontinent.

Die UNESCO rief Polen vergangene Woche dazu auf, die großangelegten Abholzungsarbeiten in Białowieża zu stoppen. Sie wurden im Mai letzten Jahres aufgenommen – laut polnischen Regierungserklärungen, um den Wald gegen Käferbefall und Feuer zu schützen.

„Da die Abholzungen eine substanzielle Größenordnung angenommen haben, erwägt die Kommission auch einen Gerichtsbeschluss des EuGh zu fordern, damit Polen die Arbeiten unverzüglich einstellt“, so das heutige Statement der Kommission.

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Der Konflikt um den Białowieża-Wald ist lediglich der neueste von vielen Streits zwischen Brüssel und der euroskeptischen Regierung in Warschau. Im Juni hat die Kommission Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen gestartet, weil sich das Land weigert, Asylbewerber, die in Italien und Griechenland gestrandet sind, aufzunehmen. Außerdem hat die PiS-Regierung Reformen durchgesetzt, die in Brüssel als demokratieschädlich eingestuft werden.

Hintergrund

Nach EU-Recht (Artikel 279) kann der EuGh einstweilige Maßnahmen festschreiben, um ein Mitgliedsland von Aktivitäten abzuhalten, die ernsthafte und irreparable Schäden hervorrufen können, bevor ein Gerichtsurteil erreicht wird. Nach Ansicht der Kommission stellt die Abholzung im Białowieża-Wald einen solchen Fall dar.

Die Richtlinie zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen sieht die Schaffung von speziellen Schutzgebieten für die Erhaltung des Waldes sowie für Vögel vor. In Polen zählt unter anderem Białowieża als solches Schutzgebiet.

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