Kommissarin: EU-Institutionen werden bei der Zukunftskonferenz „mit einer Stimme“ sprechen

EU-Kommissionsvizepräsidentin Dubravka Šuica. [EU-Kommission]

EU-Kommissionsvizepräsidentin Dubravka Šuica hat betont, dass die drei EU-Institutionen – Parlament, Rat und Kommission – im Rahmen der Konferenz zur Zukunft Europas mit „einer Stimme“ sprechen müssen und werden.

„Durch die Konferenz treten wir in eine neue Phase der Politik auf europäischer Ebene ein,“ sagte die für Demokratie und Demografie zuständige Kommissarin zum Abschluss einer virtuellen Debatte über die Zukunft Europas am Mittwoch.

Die Kroatin betonte, bei der breit angelegten Konferenz gehe es „nicht um einzelne Personen oder Institutionen“.

Šuica ist seitens der Kommission für die Konferenz zur Zukunft Europas verantwortlich.

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Sie betonte „die Notwendigkeit einer zukunftsfähigen Demokratie“ und warnte, dass kein demokratischer Staat vor „Rückschlägen“ gefeit sei. Es sei daher „unerlässlich“, dass die politischen Entscheidungsträger ebenso wie die Bürgerinnen und Bürger „aktiv und konsequent“ die europäische Demokratie und ihre Mechanismen überprüfen. So könne man erkennen und verstehen, „wie sie von unten nach oben verbessert werden können“.

Aus Šuicas Sicht „basiert eine gut funktionierende Demokratie auf Vertrauen und sollte nicht als selbstverständlich angesehen werden“. Damit sie funktioniere, „müssen wir alle bereit sein, Kompromisse einzugehen“ und seitens der Institutionen darauf vertrauen, „dass die Wählerinnen und Wähler uns helfen, unsere Politik umzusetzen“.

Andererseits können und sollten politische Institutionen, „die sich um die Bürgerinnen und Bürger kümmern, auch daran arbeiten, [diese Bürgerinnen und Bürger] zu stärken und kein Vakuum zu hinterlassen, das andere ausnutzen können. Hier kommt der Konferenz eine Schlüsselrolle zu: Sie hat eine Vorreiterrolle bei der Entwicklung der Demokratie in einem noch nie dagewesenen Ausmaß.“

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Nach dem Start der mehrsprachigen digitalen Plattform am Montag, die es allen Bürgerinnen und Bürgern der Europäischen Union ermöglichen soll, an der Konferenz zur Zukunft Europas teilzunehmen, bezeichnete Šuica nun das Verbreiten und Bekanntmachen der Initiative als „den nächsten großen Schritt“.

Letztendlich sei die Konferenz, so die kroatische Kommissarin, ein „Werkzeug, um den lebendigen europäischen öffentlichen Raum für Diskussionen und Debatten aufzubauen und zu stärken“.

Der offizielle Start der Konferenz zur Zukunft Europas ist derweil für den 9. Mai, den Europatag, geplant.

Den Vorsitz der Konferenz werden der portugiesische Premierminister António Costa, dessen Land noch bis zum 30. Juni die rotierende EU-Ratspräsidentschaft innehat, der Präsident des Europäischen Parlaments, David Sassoli, und die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, führen.

[Bearbeitet von Josie Le Blond und Tim Steins]

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