Keine Einheitsregierung in Nordirland

epa05865529 People walk pass a IRA mural in the Bogside area of Londonderry, Northern Ireland, 23 March 2017 ahead of the funeral of Sinn Féin's Martin McGuinness. Sinn Fein's Martin McGuinness, Northern Ireland's former deputy first minister, died aged 66 on 21 March 2017. It is understood he had been suffering from a rare heart condition. The former IRA leader turned peacemaker worked at the heart of the power-sharing government following the 1998 Good Friday Agreement. He became deputy first minister in 2007, standing alongside Democratic Unionist Party leaders Ian Paisley, Peter Robinson and Arlene Foster. EPA/PAUL MCERLANE [EPA/PAUL MCERLANE]

Die seit einem Jahr andauernden Versuche einer Regierungsbildung in Nordirland sind erneut gescheitert. Bei den Gesprächen der katholisch-republikanischen Sinn-Fein-Partei und der protestantischen Democratic Unionist Party (DUP) gebe es „derzeit keine Perspektiven“, erklärte die DUP-Vorsitzende Arlene Foster am gestrigen Mittwoch.

Bei den Gesprächen hätten in Bezug auf die Stellung der irischen Sprache Gälisch „schwere und beträchtliche Differenzen“ zwischen Sinn Fein und ihrer DUP fortbestanden. Zwar bleibe eine dauerhafte und funktionierende Regierung das Ziel der DUP. „Aber wir werden kein einseitiges Abkommen akzeptieren“, sagte Foster weiter.

Nun müsse London „wichtige Entscheidungen“ etwa zu Schulen, Krankenhäusern und Infrastruktur in Nordirland treffen, erklärte die konservative Politikerin. Diese Entscheidungen beträfen alle und seien schon zu lang aufgeschoben worden.

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Die fünf größten Parteien Nordirlands hatten Ende Januar mit der jüngsten Verhandlungsrunde begonnen. Am vergangenen Montag waren die britische Premierministerin Theresa May und der Regierungschef der Republik Irland, Leo Varadkar, zu den Verhandlungen dazugestoßen. Das hatte Hoffnungen auf einen baldigen Abschluss geweckt.

Die Koalition zwischen den lange verfeindeten Parteien, de linken Sinn Fein und der erzkonservativen DUP war im Januar 2017 zerbrochen. Nach den Regionalwahlen im März blieben Gespräche über eine Neuauflage der Koalition ohne Ergebnis, eine Frist nach der anderen verstrich. Die Verhandlungen scheiterten unter anderem an der Forderung von Sinn Fein, Gälisch als Amtssprache sowie die Homo-Ehe anzuerkennen. Außerdem kritisierte Sinn Fein den Eintritt der DUP in die britische Regierung.

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