Kann Merkel der EU neue Impulse geben? [DE]

Bei einem Treffen zwischen der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Kommissionspräsident José Manuel Barroso in Berlin am 11. Oktober 2006 versprach Merkel, den ins Stocken geratenen Verfassungsprozess wiederzubeleben.

Die Bundeskanzlerin hatte dem Kommissionspräsidenten bei dem Treffen in groben Zügen die Pläne der deutschen Regierung für die bevorstehende Ratspräsidentschaft dargelegt. Merkel wiederholte ihr Versprechen, einen Zeitplan für die Verfassung vorlegen zu wollen. Der Verfassungsprozess war nach den negativen Referenden in Frankreich und den Niederlanden im Jahr 2005 ins Stocken geraten. Die Bundeskanzlerin betonte, Europa brauche bis 2009 eine Verfassung.

Merkel äußerte sich ablehnend zu dem Vorschlag, nur einige Teile des Verfassungsentwurfs umzusetzen.

Zu den weiteren Prioritäten der deutschen Präsidentschaft gehören:

  • Eine gemeinsame Energiepolitik;
  • Arbeitsplatzschaffung und Wirtschaftswachstum;
  • Bessere Rechtsetzung.

Kommissionspräsident Barroso ist am 11. Oktober 2006 mit Bundeskanzlerin Merkel zusammengekommen, um über die deutsche Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2007 zu diskutieren. Nach dem Treffen sagte Barroso, die Stimmung im deutschen Regierungskabinett sei hervorragend, eine Aussage, die mit Erstaunen aufgenommen wurde, da Experten derzeit eher von zu- als von abnehmenden Spannungen innerhalb der Regierungskoalition sprechen.

  • Deutschland wird am 1. Januar 2007 die Ratspräsidentschaft der EU übernehmen.

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