Italiens Rechte wollen Berlusconi als Präsidenten

Seine Partei, Forza Italia, hat in den letzten zehn Jahren einen großen Teil ihrer Unterstützung verloren. Aber Berlusconi ist immer noch Parteivorsitzender und weitaus einflussreicher als der Vizepräsident der Partei und ehemalige Präsident des Europäischen Parlaments, Antonio Tajani. [EPA-EFE/FABIO FRUSTACI]

Die rechten Parteien unterstützen Silvio Berlusconi im Rennen um die Präsidentschaft Italiens, sagte der Vorsitzende der Lega-Partei, Matteo Salvini. Mario Draghi solle weiter Premierminister bleiben.

Ein Gipfel der rechten Parteien wird am Freitagnachmittag in der Villa Grande, der römischen Residenz von Silvio Berluscni, stattfinden. Das Treffen folgt im Anschluss an die Beerdigung des verstorbenen Parlamentspräsidenten David Sassoli.

„Der rechte Flügel unterstützt Berlusconi; ideologische Vetos werden von der Linken nicht akzeptiert. Ich hoffe, dass sich weder Sekretäre noch Parteien dem Wettbewerb und der Verantwortung entziehen werden“, sagte Salvini am Donnerstag.

Berlusconi ist seit seinem Rücktritt als Ministerpräsident im Jahr 2011 zu einem Bezugspunkt für die Rechte geworden – insbesondere für die beiden stimmenstärksten rechten Parteien: die von Salvini geführte Lega und die von Giorgia Meloni geführte Fratelli d’Italia.

Seine Partei, Forza Italia, hat in den letzten zehn Jahren einen großen Teil ihrer Unterstützung verloren. Aber Berlusconi ist immer noch Parteivorsitzender und weitaus einflussreicher als der Vizepräsident der Partei und ehemalige Präsident des Europäischen Parlaments, Antonio Tajani.

Der italienische Präsident verfügt über weitreichende Befugnisse, darunter die Wahl eines Drittels der Richter:innen des Verfassungsgerichts, die Ausrufung von Neuwahlen und die Verkündung aller Gesetze.

Infolgedessen wird oft eine moderate Persönlichkeit gewählt, die das Gleichgewicht der Macht zwischen den Institutionen sicherstellen kann. Das macht die umstrittene Figur Berlusconi zu einer unwahrscheinlichen Wahl für dieses Amt.

Der Präsident benötigt zwei Drittel der Stimmen der Abgeordnetenkammer, des Senats und der Vertreter:innen der italienischen Regionen, um gewählt zu werden.

Bislang gab es in Italien noch nie eine Präsidentin.

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