Italienische Fünf-Sterne-Bewegung will der S&D Faktion beitreten

Der Sekretär der Demokratischen Partei, Enrico Letta, wird am Donnerstag nach Brüssel reisen, um die Möglichkeit eines Beitritts der Fünf-Sterne-Bewegung (5SM) zur sozialistischen S&D-Fraktion zu erörtern. [EPA-EFE / ANGELO CARCON]

Der Sekretär der Demokratischen Partei, Enrico Letta, wird am Donnerstag nach Brüssel reisen, um die Möglichkeit eines Beitritts der Fünf-Sterne-Bewegung (5SM) zur sozialistischen S&D-Fraktion zu erörtern.

Es bleibt jedoch ungewiss, ob 5SM-Vizepräsident Fabio Massimo Castaldo sein Amt nach den internen Wahlen des Europäischen Parlaments für den/die neue:n Präsident:in und die Vizepräsident:innen im Januar 2022 behalten wird.

Die Demokratische Partei ist das offizielle Mitglied der S&D im EU-Parlament. Derzeit sind die EU-Abgeordneten der 5SM fraktionslose Mitglieder.

Der ehemalige italienische Ministerpräsident und 5SM-Vorsitzende Giuseppe Conte diskutierte das Thema am 25. Oktober mit Letta. Während die Demokratische Partei die acht Abgeordneten der Bewegung in der sozialdemokratischen Fraktion willkommen heißt, bleibt unklar, ob Castaldo Vizepräsident des Parlaments bleiben wird.

Außenminister Luigi Di Maio, ein ehemaliges Mitglied der Bewegung, sagte letzten Samstag: „Wir arbeiten an einer progressiven Koalition auch in Europa, im Europäischen Parlament. Wir müssen uns diesen politischen Raum ansehen und uns den Sozialist:innen anschließen“.

Di Maios Erklärung hat die italienische politische Landschaft überrascht und zu ernsthaften Meinungsverschiedenheiten innerhalb der Bewegung geführt, obwohl die Verhandlungen mit den Sozialist:innen seit letztem Jahr andauern. Diese Verzögerung ist darauf zurückzuführen, dass die 5SM (und auch Di Maio) eine lange Geschichte als euroskeptische Kraft hat.

Die Bewegung zog 2014 ins Europäische Parlament ein und schloss sich der Fraktion Europa der Freiheit und Demokratie (EFD) an, die von der UKIP (UK Independence Party) des britischen Euroskeptikers Nigel Farage angeführt wurde. Zu dieser Zeit sammelte die 5SM in Italien Unterschriften für ein geplantes Referendum gegen den Euro.

Die Bewegung hat jedoch ihre Positionen zur EU überdacht und zeigt allmählich eine pro-europäische Haltung. Dies wurde durch die mit Mario Draghi gebildete Regierungskoalition unterstrichen, der die Partei beigetreten ist.

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