Italien: Weg frei für eurokritische Regierung?

Die Zukunft Italiens in der EU scheint dieser Tage ungewiss. [shutterstock/Arsenie Krasnevsky]

In Italien hat die schwierige Regierungsbildung dank einer Absage Berlusconis einen Schritt nach vorne gemacht. Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) und die rechtsextreme Lega haben wieder Gespräche zu einer Koalitionsbildung aufgenommen.

Es seien Fortschritte hinsichtlich der Regierungszusammensetzung und der Nominierung des Ministerpräsidenten erzielt worden, teilten M5S-Chef Luigi Di Maio und Lega-Chef Matteo Salvini am Donnerstag in einer gemeinsamen Erklärung nach Gesprächen im Unterhaus mit.

“Ich kann mein Glück und meine Freude darüber nicht verbergen, dass wir endlich damit beginnen können, die Probleme Italiens zu lösen”, schrieb 5-Sterne-Chef Di Maio auf Facebook.

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Wer den Regierungschef stellen könnte, ist allerdings weiter unklar. Und auch die Ausgestaltung eines Koalitionsvertrags dürfte sich angesichts der erheblichen Unterschiede zwischen den beiden Parteien noch schwierig gestalten. Einem Sprecher des Präsidialamtes zufolge baten beide Parteien Staatschef Sergio Mattarella um ein wenig Bedenkfrist: “Sie haben uns gebeten, ihnen bis Sonntag Zeit zu geben, und am Sonntag erwarten wir eine Antwort“.

Mehr als zwei Monate nach der Parlamentswahl gibt es in Italien noch immer keine Regierung. Am Montag war die Regierungsbildung zunächst für gescheitert erklärt worden: Präsident Mattarella schlug vor, eine „neutrale Regierung“ bis zum Jahresende einzusetzen. Die M5S und die Lega lehnen eine solche Expertenregierung jedoch ab.

M5S-Chef Di Maio hatte zunächst versucht, mit der Lega eine Regierung zu bilden, konnte sich jedoch mit Salvini nicht auf die Rolle des Lega-Bündnispartners Forza Italia von Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi einigen. Am Mittwoch dann gab Berlusconi einer möglichen Regierung der Lega mit der M5S seinen Segen, woraufhin eine Regierungsbildung doch wieder möglich erschien.

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Märkte trauen der möglichen Koalition nicht

An den europäischen Finanzmärkten sorgten die Nachrichten aus Rom für Zurückhaltung der Anleger. In Mailand fiel der Leitindex um 1,6 Prozent. “Die Aussicht auf eine Regierung aus zwei euroskeptischen Parteien schafft Unsicherheiten. Investoren dürften einer solchen Regierung kaum vertrauen und sich Sorgen machen, dass die Schulden noch weiter steigen”, sagte ein Analyst. Die beiden Parteien eint die Ablehnung der EU-Haushaltsregeln. Deutlich zu spüren war die Verunsicherung auch am Anleihenmarkt.

Staatspräsident Mattarella machte am Donnerstag deutlich, dass er gegen jedweden Konfrontationskurs zur EU ist. Mit der Einstellung, man könne es als Nationalstaat in Europa alleine richten, täusche man die Öffentlichkeit, sagte Mattarella auf einem Europa-Kongress in Fiesole. Den Euro nannte er einen Stabilitätsanker. Diese Rolle könne keine nationale Währung ausüben.

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