Italien droht mit Hafensperre für ausländische Flüchtlingsschiffe

Was passiert mit den Bootsflüchtlingen, die an Europas Küsten stranden? [Foto: Shutterstock]

Die italienische Regierung fühlt sich von anderen EU-Staaten im Stich gelassen. Laut Medienberichten droht Rom, ausländischen Schiffen mit geretteten Flüchtlingen künftig die Einfahrt in italienische Häfen zu verbieten.

Italien erhöht angesichts steigender Flüchtlingszahlen den Druck auf die anderen EU-Staaten: Wie italienische Medien am Mittwoch berichteten, hat die Regierung in Rom der EU damit gedroht, ausländischen Schiffen mit geretteten Flüchtlingen künftig die Einfahrt in italienische Häfen zu verbieten. Regierungskreise bestätigten der Nachrichtenagentur AFP die Angaben. „Es kann so nicht weitergehen“, sagte ein Regierungsvertreter.

Den Berichten zufolge übergab der italienische EU-Botschafter Maurizio Massari bei einem Treffen in Brüssel einen Brief an EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos. Die zuletzt stark gestiegenen Flüchtlingszahlen hätten Italien an seine „Schmerzgrenze“ gebracht, klagt die Regierung darin.

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Regierungschef Paolo Gentiloni sagte, Italien bitte die anderen EU-Länder darum, nicht länger „wegzuschauen“. Präsident Sergio Mattarella sagte bei einem Besuch in Kanada, bei einem weiteren Anstieg der Flüchtlingszahlen werde die Situation selbst für ein „großes und offenes Land“ wie Italien „nicht mehr zu bewältigen“ sein.

Seit Sonntag wurden vor der libyschen Küste mehr als 10.000 Flüchtlinge gerettet, allein 5000 am Montag. Alle geretteten Flüchtlinge werden nach Italien gebracht. Die italienischen Aufnahmezentren sind bereits völlig überfüllt. Die italienische Küstenwache koordiniert die Rettungseinsätze im Mittelmeer, an denen auch zahlreiche ausländische Schiffe beteiligt sind. Einige von ihnen werden von Hilfsorganisationen betrieben.

Seit Januar erreichten nach Angaben des italienischen Innenministeriums mehr als 73.300 Flüchtlinge die Küste Italiens – die Zahl ist im Vergleich zum vergangenen Jahr um 14 Prozent gestiegen. Nach UN-Angaben sind seit Anfang 2017 mehr als 2000 Bootsflüchtlinge im Mittelmeer ums Leben gekommen oder gelten als vermisst. Italien fühlt sich seit Jahren mit dem Flüchtlingsproblem allein gelassen und fordert mehr Unterstützung der anderen EU-Länder.

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Probleme gibt es auch an der Grenze zu Frankreich: Wie das Rote Kreuz am Mittwoch mitteilte, haben die italienischen Behörden die Hilfsorganisation darum gebeten, ihr Flüchtlingslager in der Grenzstadt  zu vergrößern. Um künftig 500 statt 360 Flüchtlinge aufnehmen zu können, werden zusätzliche Container und Zelte aufgestellt.

Anfang der Woche hatten die Behörden ein improvisiertes Flüchtlingslager am Fluss Roya geräumt. 170 Flüchtlinge, hauptsächlich Sudanesen, hatten daraufhin versucht, über die Grenze nach Frankreich zu gelangen. Sie wurden von Schäfern entdeckt und von der Polizei nach Italien zurückgebracht.

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