Irland will sich EU-Mission im Mittelmeer anschließen

Die Schließung der Mittelmeerroute wird bereits vorangetrieben, meint Herbert Vytiska. [Irish Defence Forces/ Flickr]

Irland entscheidet heute, ob es künftig an der EU-Mission „Operation Sophia“ teilnimmt, mit der der Menschenschmuggel und -handel im Mittelmeerraum bekämpft wird.

Bisher führt Irland auf Grundlage bilateraler Abmachungen mit Italien Rettungseinsätze im Mittelmeer durch. Nach Infromationen des nationalen TV- und Radiosenders RTÉ will das Verteidigungsministerium aber heute die Zustimmung des restlichen Kabinetts einholen, um der weiter gefassten „Operation Sophia“ beizutreten.

Um dies zu tun, muss die irische Regierung auch grünes Licht vom Parlament sowie von den Vereinten Nationen bekommen. Der Plan soll dem Parlament am Mittwochmorgen vorgelegt werden, sodass Dublin lediglich auf die UN-Zustimmung warten müsste, um in der Mission aktiv zu werden.

Dieser Plan markiert eine Umkehr in der irischen Politik. Verteidigungsminister Paul Kehoe hatte vergangenen Dezember im Parlament gesagt, es gebe keine Absicht, der Marineoperation von derzeit acht EU-Staaten beizutreten. Bisher beteiligt sich die irische Marine lediglich an Rettungsaktionen, die unter dem Mandat der „Operation Pontus“ laufen.

Darf die Flucht über das Mittelmeer Ticket nach Europa sein?

Der Vorschlag, nach der Balkan- nun auch die Mittelmeerroute zu schließen, sorgt für neuen Diskussionsstoff innerhalb der EU.

In den letzten zwei Jahren haben irische Marineeinheiten fast 16.000 Migranten aus dem Meer gerettet, von denen viele die Überfahrt in seeuntauglichen Booten riskierten. Sollte Irland der Operation tatsächlich beitreten, hätte die Marine nicht nur die Aufgabe, Flüchtlinge in Seenot zu retten, sondern auch gegen Menschenschmuggel und –handel vorzugehen.

„Operation Sophia“ läuft derzeit in der sogenannten Phase 2, unter der nach internationalem Seerecht verdächtige Schiffe gestoppt und durchsucht werden dürfen. Falls nötig, könnte über eine Entscheidung des Europäischen Rates und ein neues UN-Mandat Phase 3 gestartet werden, in der eine aggressivere Haltung gegenüber Kriminellen und möglicherweise auch Einsätze auf dem libyschen Festland erlaubt wären.

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