Internetkonzerne werden in die Pflicht genommen

Internetkonzerne sollen nach dem Willen der EU effektiver gegen terroristische Inhalte vorgehen. [EPA/RITCHIE B. TONGO]

Im Zusammenhang mit terroristischen Anschlägen sind Hasskommentare und Fake News bis hin zu Gewaltaufrufen in sozialen Netzwerken ins Zentrum der öffentlichen Debatte gerückt. Auch als Ort der Vernetzung für Terroristen hat das Netz an Bedeutung gewonnen. Nun sollen terroristische Inhalte im Internet nach dem Willen der EU-Kommission schneller gelöscht werden.

Um zu verhindern, dass Menschen verletzt würden, müssten illegale Inhalte mit Terrorbezug „innerhalb von ein bis zwei Stunden“ entfernt werden, sagte der zuständige EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos am Dienstag bei einem Treffen mit Vertretern von Internetfirmen in Brüssel.

Der Kommissar verwies auf die Verantwortung der Internetkonzerne bei der Prävention von Terrorangriffen: Die meisten Anschläge, die 2017 in EU-Staaten verübt worden seien, hätten gemein, dass sie über das Internet geplant oder die Angreifer online angeworben worden seien.

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Die Treffen von EU-Kommission und Internetkonzernen sind Folge der öffentlichen Debatte. Bereits im Oktober 2015 hatten die EU-Justizminister vereinbart, stärker gegen illegale Inhalte im Internet vorzugehen. Seitdem finden regelmäßig Treffen mit Internetkonzernen statt.

Allerdings tut sich die Kommission mal wieder schwer, die Unternehmen in die Pflicht zunehmen. Bisher auf freiwillige Zusammenarbeit. Dieser Ansatz hat sich jedoch mehrfach als zahnlos erwiesen. So sagte Avramopoulos am Dienstag auch, „falls nötig“, könnte man entsprechende Regelungen auch auf dem Gesetzesweg durchsetzen.

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