Huawei klagt gegen schwedische Behörde

Die chinesische Firma Huawei hat rechtliche Streitigkeiten in Schweden. [ALEX PLAVEVSKI/EPA]

Der chinesische Konzern Huawei hat eine Klage gegen die schwedische Telekommunikation-Regulierungsbehörde eingereicht, nachdem dem Unternehmen die Teilnahme an 5G-Auktionen in Schweden untersagt wurde und die Telekom-Betreiber angewiesen wurden, Huawei-Technologie vor Ende 2024 aus den Netzen und Systemen zu entfernen. 

Am gestrigen Mittwoch konnten Huawei und die schwedische Telekom-Regulierungsbehörde vor dem Verwaltungsgericht des Landes ihre Standpunkte darlegen. Wann in dem Fall ein Urteil gesprochen wird, ist bisher nicht bekannt.

Die Anhörung sei eine Chance, „all die juristischen Fehler aufzuarbeiten, die unsere Meinung nach gemacht wurden“, zitiert die Nachrichtenagentur Reuters Huaweis stellvertretenden Geschäftsführer für die Regionen Mittel- und Osteuropa sowie Skandinavien, Kenneth Fredriksen.

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Offenbar erhält der chinesische Riese derweil erneut Unterstützung vom schwedischen Unternehmen (und Hauptkonkurrenten) Ericsson, der seinerseits befürchtet, dass Huawei nach dem Verbot zurückschlagen könnte. Ericsson macht derzeit acht Prozent seines weltweiten Umsatzes auf dem chinesischen Markt.

Die Gerichtsverhandlung scheint indes auch für China wichtig zu sein: Die regierungsfreundliche South China Morning Post veröffentlichte am Donnerstag einen Beitrag, in dem Ericsson sein „Engagement für den chinesischen Markt“ betonen konnte und der „Senior Vice President“ des schwedischen Konzerns, Chris Houghton, zitiert wurde. Houghton warnte, dass „alles, was den Wettbewerb einschränkt, das Risiko birgt, die Branche auszubremsen.“ Das letztendlich Ergebnis auf dem Markt solle „durch technische Leistungen und die Wettbewerbsfähigkeit verschiedener Lösungen entschieden werden“.

Ob es im restlichen Europa zu ähnlichen Gerichtsverfahren kommen wird, bleibt derweil abzuwarten. So hat beispielsweise das Vereinigte Königreich ebenso wie Schweden entschieden, Huawei aus seinem zukünftigen 5G-Netzwerk auszuschließen.

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