Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt Italien erneut wegen Stahlwerk-Emissionen

Das Ilva-Werk (jetzt Acciaierie d'Italia) im Süden Italiens war lange Zeit der größte Stahlproduzent Europas. Ein Anstieg der Krebstodesfälle in der Region wird auf die giftigen Emissionen des Werks zurückgeführt. Im Jahr 2012 ordnete die Justizbehörde von Tarent die Sperrung eines nahe gelegenen Gebiets an. [Shutterstock/Massimo Todaro]

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat Italien am Donnerstag ein zweites Mal verurteilt, weil es die Gesundheit der Bürger:innen durch die Verschmutzung im Stahlwerk Ilva in Tarent gefährdet.

Bereits im Januar 2019 wurde Italien wegen Gesundheitsgefährdung im Zusammenhang mit dem Stahlwerk verurteilt.

Die neuen vier Urteile beziehen sich auf mehrere Beschwerden von Arbeitnehmer:innen, die zwischen 2016 und 2019 eingereicht wurden, sowie auf Beschwerden von über 200 Menschen, die in Tarent oder in benachbarten Gemeinden leben.

Das Ilva-Werk (jetzt Acciaierie d’Italia) im Süden Italiens war lange Zeit der größte Stahlproduzent Europas. Ein Anstieg der Krebstodesfälle in der Region wird auf die giftigen Emissionen des Werks zurückgeführt. Im Jahr 2012 ordnete die Justizbehörde von Tarent die Sperrung eines nahe gelegenen Gebiets an.

Das hohe Risiko einer Umweltkatastrophe hat auch die Aufmerksamkeit der EU-Institutionen auf sich gezogen. Im Jahr 2013 leitete die Europäische Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren wegen der Nichtanwendung des EU-Umweltrechts durch Italien ein.

Die nationalen Behörden befanden sich im Fall von Ilva in dem Konflikt sich zwischen dem Abbau strategischer Ressourcen, der Sicherung von Arbeitsplätzen und dem Umweltschutz entscheiden zu müssen.

Obwohl einige Versäumnisse behoben wurden, „haben die italienischen Behörden keine genauen Informationen zur konkreten Umsetzung des Umweltplans vorgelegt, was ein wesentliches Element wäre, um sicherzustellen, dass die Tätigkeit des Stahlwerks nicht weiterhin ein Gesundheitsrisiko darstellt“, so das Straßburger Gericht in seinem jüngsten Urteil vom Donnerstag (5. Mai).

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