Frankreich und Deutschland wollen gemeinsamen Plan zur Zukunft der EU vorlegen

Emmanuel Macron fordert tiefgreifende Reformen in Europa. [European Council]

Während des EU-Gipfels Ende letzter Woche hat der französische Präsident Emmanuel Macron angekündigt, er werde zusammen mit Kanzlerin Merkel innerhalb von drei Monaten konkrete Vorschläge für die Zukunft der EU und der Eurozone vorlegen.

Bei seinem ersten Auftritt auf einem EU-Gipfel wurde Macron insbesondere zum neuen deutsch-französischen Verhältnis befragt. Merkel und Macron, von der internationalen Presse bereits „Mercron“ bzw. „Merkron“ genannt, wollen nicht die anderen EU-Staaten verprellen, sondern gemeinsame Positionen vertreten, so der Franzose. Wenn es Differenzen zwischen Paris und Berlin gibt, würden diese gelöst anstatt sie „in der Öffentlichkeit breit zu treten.“

Merkel und Macron – Ziemlich beste Freunde?

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der neue französische Präsident Emmanuel Macron – eine starke Spitze für Europa?

 Wenn Frankreich und Deutschland sich nicht einig sind, ist es unwahrscheinlich, dass europäische Themen vorangetrieben werden”, erklärte Macron weiter. Bilaterale Kooperation sei auch eine Möglichkeit, Zeit zu sparen. Innerhalb von drei Monaten wolle er nun mit der deutschen Führung gemeinsame Pläne für ein zukünftiges Funktionieren der EU und der Eurozone erarbeiten.

Der Dialog mit Deutschland soll auch zu einer Neu-Definition der EU nach dem Brexit beitragen. Macron und Merkel treffen sich in zwei Wochen vor und während des G-20-Gipfels in Hamburg (7./8. Juli) sowie am 1. Juli bei einer Gedenkveranstaltung für Helmut Kohl in Straßburg.

Auf die Frage, was schwerer zu reformieren sei – die EU oder Frankreich – antwortete Macron, seine Regierung werde ihre Versprechen halten. Er unterschätze die Zweifel und Ängste der Bürger nicht, „aber ich weiß auch, dass die Franzosen deutlich für einen Wandel gestimmt haben.“ Im europäischen Rahmen spiele Frankreich eine gewichtige Rolle und habe die Macht, Veränderung in vielerlei Hinsicht zu erreichen.

Merkel und Macron planen umfassende Reform der Euro-Zone

Deutschland und Frankreich wollen einen Fahrplan für die umfassende Reform der Euro-Zone vorliegen.

Dabei solle das Land ein Beispiel geben – für sich selbst und für andere. „Frankreich muss klar sagen, was es will. Das habe ich heute Morgen versucht“, erklärte Macron mit Blick auf ein Interview, dass er mehreren großen französischen Zeitungen gegeben hatte. Europa bewegt sich nur vorwärts, wenn wir einen gemeinsamen Antrieb haben, wenn wir unsere Partner überzeugen können, wenn wir einen positiven Konsens formen, und wenn wir uns aus dem Dilemma der unnötigen, ineffizienten Gespräche einerseits und den isolationistischen Sticheleien andererseits befreien können. Ich glaube an unsere gemeinsame Zukunft, an ein kollektives Projekt, das wir vorantreiben werden. Das ist die europäische Vision. Wir müssen sie wiederentdecken.”

Macron nannte die Visegrád-Staaten, die sich weigern, umgesiedelte Flüchtlinge aufzunehmen, nicht ausdrücklich, unterstrich jedoch: „Einzelgänge führen zu Einsamkeit.“

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