Frankreich rüstet auf

Militärparade in Paris. [shutterstock]

Frankreich will seine Ausgaben für die Verteidigung in den kommenden sieben Jahren kontinuierlich erhöhen.

Insgesamt sind Ausgaben in Höhe von 295 Milliarden Euro im Zeitraum von 2019 bis 2025 vorgesehen. Das geht aus einem Gesetzesentwurf hervor, der am heutigen Donnerstag dem Kabinett in Paris vorgelegt werden soll. Ziel ist es demnach, die Verteidigungsausgaben bis zum Jahr 2025 auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. Das ist die Zielgröße, auf die man sich in der NATO verständigt hat.

Das Verteidigungsbudget, das für das laufende Jahr Ausgaben in Höhe von 34,2 Milliarden Dollar vorsieht, soll bis 2022 jährlich um 1,7 Milliarden Euro erhöht werden und danach um drei Milliarden Euro pro Jahr, wie aus dem AFP vorliegenden Entwurf hervorgeht.

Diese Steigerung steht in starkem Kontrast zum Personalabbau bei den Streitkräften und den Finanzproblemen der vergangenen Jahre. Erst nach den Anschlägen von 2015 hatte Frankreich wieder mehr Geld in seine Streitkräfte investiert. „Die letzten Verteidigungshaushalte haben den Streitkräften Kraftanstrengungen abverlangt. Dieses Mal verlangen wir Anstrengungen von der Nation für die Streitkräfte“, hieß es im Umfeld von Verteidigungsministerin Florence Parly.

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Dabei gibt Frankreich schon heute überdurchschnittlich viel Geld für Waffen aus, nämlich 1,78 Prozent der Wirtschaftsleistung. Im Durchschnitt kommen die europäischen NATO-Länder lediglich auf 1,47 Prozent. Der deutsche Wert liegt bei 1,2 Prozent.

Und der gestern veröffentlichte Koalitionsvertrag liest sich nicht so, als wolle man sich Seit an Seit mit Paris dem NATO-Ziel annähern. „Rüstungskontrolle und Abrüstung bleiben prioritäre Ziele deutscher Außen- und Sicherheitspolitik. Wir wollen ein neues konventionelles und nukleares Wettrüsten auf unserem Kontinent vermeiden. Deutschland wird deshalb neue Initiativen für Rüstungskontrolle und Abrüstung ergreifen. Wir setzen uns entschlossen für die weltweite verifizierbare Abrüstung von allen Massenvernichtungswaffen ein.“

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