Flüchtlingsabkommen mit Griechenland in der Mache

Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem Ministerpräsidenten von Bosnien-Herzegowina, Denis Zvizdic. [EPA-EFE/FELIPE TRUEBA]

Die Verhandlungen der Bundesregierung über ein Rücknahmeabkommen für Flüchtlinge mit Griechenland sind nach Angaben von Bundeskanzlerin Angela Merkel weit gediehen.

Die Verhandlungen mit Griechenland sind weit fortgeschritten, die mit Italien werden noch etwas dauern”, sagte Merkel am gestrigen Montag in Berlin nach einem Treffen mit dem Vorsitzenden des Ministerrates von Bosnien-Herzegowina, Denis Zvizdic. Die Verhandlungen würden von Bundesinnenministerium geführt. Wenn nötig, werde sie selbst zur Verfügung stehen, um mit den Ministerpräsidenten zu sprechen, betonte die Kanzlerin. Dieser Punkt sei aber noch nicht erreicht.

Kurz zuvor hatten Deutschland und Spanien ein Abkommen beschlossen. Dieses sieht vor, dass an der deutsch-österreichischen Grenze überprüfte Flüchtlinge binnen 48 Stunden nach Spanien gebracht werden, wenn sie dort bereits einen Asylantrag gestellt haben. Im Gegenzug sagte Merkel Unterstützung bei der Eindämmung der Migration aus Marokko zu.

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Sowohl Merkel als auch Zvizdic forderten, den Ursachen für die wachsende Zahl über Serbien kommender Flüchtlinge nachzugehen. Laut Zvizdic liegt dies an der dort möglichen visafreien Einreise etwa von Iranern nach Serbien. Von dort würden die Menschen dann versuchen, über Bosnien in die EU zu gelangen. In diesem Jahr habe sein Land bereits mehr als 10.000 Flüchtlinge und Migranten aufgenommen, von denen 6.000 das Land wieder verlassen hätten.

„Natürlich sind bestimmte Informationen besorgniserregend, dass mehrere zehntausend Migranten bereits in Bewegung sind, um von Türkei nach Griechenland zu kommen. Und alle verfolgen diese Balkan-Route“, sagte Zvizdic. Seine Regierung werde in Absprache mit den Nachbarn versuchen, die Zahl der durchreisenden Flüchtlinge und Migranten zu verringern. Merkel sagte Bosnien-Herzegowina Hilfe der EU-Grenzschutzagentur Frontex zu.

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