Euro-Gruppenchef – Zitterpartie für Schelling

Bei der Standortwahl für zwei EU-Agenturen ist Österreich leer ausgegangen. [Shutterstock]

Bei der Standortwahl für zwei EU-Agenturen ist Österreich leer ausgegangen. Jetzt hängen die Hoffnungen am Euro-Gruppenchef.

Österreich hatte sich wie Deutschland Hoffnungen gemacht, entweder als neuer Sitzplatz der EU-Arzneimittelagentur EMA oder der EU-Bankenaufsicht EBA auserkoren zu werden. Beide verlassen mit dem Brexit die britische Hauptstadt London. Dieser Traum platzte bei der gestrigen geheimen Abstimmung im EU-Rat. Nun hängen die Hoffnungen an der für den 4. Dezember angesetzten Wahl des Nachfolgers von Jeroen Dijsselbloem an der Spitze der Eurogruppe. Die Bewerbungsfrist läuft am 30. November ab. Am 4. Dezember sollte planmäßig die Wahl über die Bühne gehen.

EU-Agenturen suchen neues Zuhause

Das Rennen um die beiden EU-Behörden für Bankenaufsicht (EBA) und für Arzneimittelaufsicht (EMA) geht auf die Zielgerade.

Faktum ist, dass sich die Europäische Volkspartei den österreichischen Finanzminister Hans Jörg Schelling als ihren Nachfolgekandidaten vorstellen könnte. Das jedenfalls wird schon seit Tagen aus EVP-Kreisen kolportiert. Nun heißt es plötzlich, dass aufgrund der durch das Platzen der Jamaika-Koalitionsgespräche entstandenen instabilen Situation in Deutschland diese Wahl verschoben werden könnte.

Für Schelling und für Österreich eine Zitterpartie. Nicht nur, weil mit etwa zwei weiteren Kandidaten für diese Funktion zu rechnen ist, sondern weil nur ein amtierender Finanzminister zur Wahl antreten darf. Wie es aussieht, dürfte aber Schelling der nächsten Regierung eher nicht mehr angehören. Diese soll, geht es nach dem Willen von ÖVP-Obmann Sebastian Kurz, vor Weinachten also in ca. vier Wochen stehen. Dass der Finanzminister nun noch so lange im Amt bleibt, bis die Dijsselbloem-Nachfolge geklärt ist, wird in Wien als eine eher „schiefe Optik“ gesehen. Gleichzeitig will man sich aber auch nicht die Chance entgehen lassen, dass ein Österreicher diese doch wichtige Position besetzen könnte.

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