EU-Parlament verabschiedet Reform von Arbeitserlaubnis für Fachkräfte

DAS EU-Parlament hat angesichts des weltweiten Wettkampfes einer Reform der EU Blue Card zugestimmt. EPA-EFE/Olivier Mattys / POOL

Das Europäische Parlament hat die Reform der EU-Arbeitsgenehmigung für hochqualifizierte Fachkräfte verabschiedet. Die EU kämpft damit weiter weltweit um qualifizierte Fachkräfte.

Gemäß der am Mittwoch in Straßburg beschlossenen Änderungen an der sogenannten Blue Card sinkt die Mindestvertragsdauer für die Anstellung von zwölf auf sechs Monate.

Außerdem wurde die Gehaltsschwelle für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis deutlich gesenkt. Über die Reform hatten die EU-Institutionen zuvor jahrelang gestritten.

Die Inhaber der Blue Card werden künftig nach einem Zeitraum von zwölf Monaten im ersten Mitgliedstaat leichter in ein anderes EU-Land umziehen können.

Die Situation der sie begleitenden Familienangehörigen wird sich dank beschleunigter Verfahren für die Familienzusammenführung und den Zugang zum Arbeitsmarkt ebenfalls verbessern.

Die EU versucht mit ihrer „blauen Karte“ in Anlehnung an die „Green Card“ der USA seit 2009, hochqualifizierte Fachkräfte wie Ingenieure, Informatiker oder Ärzte anzulocken. Der Erfolg blieb wegen hoher Hürden aber hinter den Erwartungen zurück.

„Derzeit ziehen hochqualifizierte Migranten Nordamerika, Australien und Neuseeland Europa vor“, hatte die EU-Kommissarin für Inneres, Ylva Johansson, am Dienstag (14. September) zum Beginn der Parlamentsdebatte gesagt.

„Mit dieser Vereinbarung können wir den Rückstand aufholen“.

Sie betonte, dass die Regeln auch für Flüchtlinge gelten, beispielsweise aus Afghanistan geflohene Richter, Anwälte, Journalisten oder Dolmetscher.

Nach Angaben der Statistikbehörde Eurostat wurden 2019 europaweit 36.806 Blue Cards vergeben. Acht von zehn der Aufenthalts- und Arbeitserlaubnisse wurden dabei durch Deutschland erteilt. In vielen anderen Mitgliedstaaten wird die Blue Card bisher nicht oder so gut wie gar nicht genutzt.

Selbst in Deutschland war die Blue Card zum Teil unzuverlässig oder der Erhalt dauerte zu lange, sagte der deutsche Volt MEP Damian Boeselager.

Die Reform der Blue Card soll Genehmigungsprozesse, die zum Teil 1 1/2 Jahre dauerten, beschleunigen und es auch für Fachkräfte ohne Universitätsabschluss leichter machen, eine Blue Card zu erhalten, fügte er hinzu.

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