EU-Hilfe in Katastrophenfällen kann auch in Deutschland zum Einsatz kommen

"Die EU steht bereit, um zu helfen, zum Beispiel mit unserem Katastrophenschutzverfahren", schrieb Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf Twitter. [JULIEN WARNAND]

Angesichts der Flutkatastrophe in Deutschland und angrenzenden Nachbarländern hat die EU ihren Katastrophenschutz-Mechanismus aktiviert. „Die EU steht bereit, um zu helfen, zum Beispiel mit unserem Katastrophenschutzverfahren“, schrieb Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf Twitter. Der Mechanismus kommt weltweit zum Einsatz – und kann auch von Deutschland beantragt werden.

Der europäische Katastrophenschutz bündelt die Kapazitäten der 27 EU-Länder sowie sechs weiterer Staaten (Island, Montenegro, Nordmazedonien, Norwegen, Serbien, Türkei). Jedes Land der Welt, aber auch die Vereinten Nationen und andere Organisationen können in Notfällen um Unterstützung bitten.

Zuletzt leisteten die Europäer etwa in der Corona-Pandemie in Indien, nach der Explosion im Hafen von Beirut im Libanon, nach Überschwemmungen in der Ukraine und tropischen Wirbelstürmen in Lateinamerika und Asien Hilfe. Innerhalb der EU kommt das Instrument häufig bei Waldbränden zum Einsatz.

Seit Gründung 2001 wurde das Katastrophenschutz-Verfahren über 420 Mal aktiviert, im Pandemie-Jahr 2020 alleine mehr als 90 Mal. Der EU-Katastrophenschutz hing lange vollständig von der Hilfsbereitschaft der teilnehmenden Länder ab. Die EU-Kommission koordinierte lediglich die Zusammenarbeit. Besonders zu Beginn der Corona-Pandemie blieben Hilferufe nach medizinischer Ausrüstung aber häufig unbeantwortet, weil die Mitgliedstaaten ihre Bestände nicht abgeben wollten.

Im Februar wurde deshalb vereinbart, den Mechanismus mit der dreifachen Menge finanzieller Mittel und die Kommission mit mehr Kompetenzen auszustatten. In bestimmten Bereichen, etwa bei medizinischen Einsatzteams, verfügt Brüssel mittlerweile auch über eigene Kapazitäten.

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