EU: Facebook, Twitter und Co müssen mehr gegen Falschinformationen tun

Vera Jourova, EU-Kommissarin für Werte und Transparenz, will Plattformen in die Pflicht nehmen. [STEPHANIE LECOCQ / POOL / EPA]

Die EU hat soziale Medien wie Facebook, Google oder Twitter zu mehr Anstrengungen im Kampf gegen Falschinformationen aufgerufen.

Es fehle an Effektivität, teilte die EU-Kommission am Donnerstag mit. „Die Plattformen müssen haftbarer und transparenter werden“, sagte die Vizepräsidentin der EU-Kommission Vera Jourova. Sie müssten sich öffnen und besseren Zugang zu Daten ermöglichen.

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Bisher setzt Brüssel bei der Regulierung der US-Internetplattformen vor allem auf Freiwilligkeit. Vor zwei Jahren unterzeichneten die US-Konzerne einen Verhaltenskodex, mit dem sie zustimmten, gegen Hassrede und Falschinformationen vorzugehen. Später schlossen sich auch Microsoft und der in den USA umstrittene Kurzvideodienst TikTok an. Doch mit der Corona-Krise und der Verbreitung von Falschinformationen rund um COVID-19 sind die Rufe nach einer aktiveren Regulierung lauter geworden.

Eine Bewertung des ersten Jahres nach Unterzeichnung des Kodex, in die Reuters Einblick nehmen konnte, berichtet von verschiedenen Mängeln. Dazu gehörten unter anderem eine widersprüchliche und unvollständige Anwendung der Verhaltensregeln, Lücken in der Anwendung sowie grundlegende Einschränkungen, die durch den selbst-regulatorischen Ansatz des Kodex entstehen. Im Kampf gegen neue Risiken müsse mehr getan werden, sagte Jourova.

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