EU benennt zukünftigen Botschafter in London

Mit Erfahrung auf der großen Politik-Bühne: João Vale de Almeida (r., im Bild mit dem ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama), wird der neue EU-Vertreter im Vereinigten Königreich nach dem Brexit. [Europäischer Rat]

Die Europäische Union hat am vergangenen Freitag ihren ersten Botschafter im Vereinigten Königreich nach dem Brexit ernannt: Mit João Vale de Almeida wird einer der erfahrensten Beamten der EU-Außenpolitik die Beziehungen und die Umsetzung des Austrittsabkommens nach dem 31. Januar beaufsichtigen.

Der portugiesische Diplomat João Vale de Almeida wird seine Rolle als erster Leiter einer neuen EU-Delegation im Vereinigten Königreich am ersten Februartag übernehmen, wenn die Mitgliedschaft des Landes im Block formell erlischt.

Die EU unterhält derartige Delegationen (inoffiziell auch als EU-Botschaften bezeichnet) in zahlreichen Ländern, die nicht Mitglied der Union sind, beispielsweise der Türkei und Kanada. Ab Freitag um Mitternacht wird auch das Vereinigte Königreich diesen Status als „Drittland“ haben.

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Der Diplomatie-Veteran Vale de Almeida war bis Ende vergangenen Jahres EU-Vertreter bei den Vereinten Nationen in New York, nachdem er von 2010 bis 2015 auch als Botschafter der Union in den Vereinigten Staaten gedient hatte. Während seiner Zeit in Washington half er mit, die letztlich gescheiterten Freihandelsgespräche zwischen der EU und den USA (TTIP) einzuleiten.

Er hatte auch eine Reihe hochrangiger Positionen in Brüssel inne, war beispielsweise Hauptberater des Ex-Präsidenten der Europäischen Kommission José Manuel Barroso sowie Generaldirektor der ehemaligen Abteilung für Außenbeziehungen der EU-Kommission.

Für Barroso war Vale de Almeida vor allem bei den Verhandlungen über den Vertrag von Lissabon eine wichtige Unterstützung. Diese Gespräche führten schließlich zur Gründung der heutigen außenpolitischen Abteilung der EU (des Europäischen Auswärtigen Dienstes, EAD).

„Schlüsselposition“

Nach der Bekanntgabe seiner Ernennung erklärte Vale de Almeida per Twitter, er sei „sehr geehrt, dass ich für diese Aufgabe ausgewählt wurde“. Er teilte weiter mit, seine Prioritäten seien die „EU-Interessen“ und die Zusammenarbeit mit seinen britischen Kolleginnen und Kollegen bei der Umsetzung des Brexit-Austrittsabkommens.

Unter den EU-Persönlichkeiten, die den portugiesischen Diplomaten beglückwünschten, gehörte am Freitag unter anderem die vormalige Handelskommissarin Cecilia Malmström, die sagte, Vale de Almeida werde eine „Schlüsselposition einnehmen, um eine stabile Brücke zum Vereinigten Königreich nach dem Brexit zu bauen“.

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EU-Rat richtet ebenfalls Arbeitsgruppe ein

Eine der wichtigsten Aufgaben von Vale de Almeida wird die Entwicklung der künftigen Beziehungen zwischen Brüssel und London sein, wenn die Übergangsperiode offiziell am 31. Dezember diesen Jahres endet.

Die Gespräche darüber werden voraussichtlich Ende Februar unter der Leitung von Michel Barnier, der weiterhin die Rolle des obersten Kommissionsbeamten für den Brexit innehat, aufgenommen. Darüber hinaus kündigte der EU-Rat am Freitag die Einsetzung einer weiteren Arbeitsgruppe an, die die Verhandlungen begleiten soll.

In der entsprechenden Entschließung erläutert der Rat, diese neue Gruppe, die sich aus Beamten der EU-Mitgliedsstaaten zusammensetzt, werde in allen Fragen der bevorstehenden Gespräche sowie in allen anderen Angelegenheiten, die in Bezug auf den Brexit entstehen könnten, Unterstützung leisten.

[Beatbeitet von Zoran Radosavljevic und Tim Steins]

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