Einwohnerverlust ist teuer – vor allem für mittelgroße Städte

Gehen die Einwohnerzahlen runter, beginnt für Gemeinden oft eine finanzielle Abwärtsspirale. [Shutterstock]

Wenn eine Stadt schrumpft, muss ihre Infrastruktur weiter unterhalten werden. Vor allem mittelgroße Städte sehen sich schnell mit teuren Opernhäusern und wenig Steuerzahlern konfrontiert. Was hilft sind Investitionen.

Die Schließung des Krankenhauses von Genthin im September wird vermutlich nicht die letzte öffentliche Einrichtung sein, die dort ihren Dienst einstellen muss. Denn wie so viele andere kleine und mittelgroße Städte in Sachsen-Anhalt verliert die Stadt stetig an Einwohnern.

Knapp 14.800 Bewohner zählt die Ortschaft laut der eigenen Homepage, nach der Wende lebten dort noch fast 20.000 Menschen – ein Verlust von rund einem Viertel der Bevölkerung. In den Jahren um die Jahrtausendwende fand ein rasanter demografischer Wandel in Genthin statt. Er ging einher mit dem Abwandern von Unternehmen und dem Verlust von Arbeitsplätzen. 18 Grundschulen, 16 Sekundarschulen und fünf Gymnasien mussten damals laut Recherchen des Deutschlandfunks in der Region schließen. Jetzt, mit dem Krankenhaus, leidet auch die medizinische Versorgung – obwohl der Beschluss zur Schließung schon vor 13 Jahren gefallen ist. „Langsam aber sicher stirbt die Stadt, ja das Gefühl hat man“, meint ein Bürger.

Zukünftige EU Regionalpolitik – weniger Förderung für Ostdeutschland?

Von Integrationskursen zu Campusgebäuden – die Strukturfonds der EU finanzieren viele regionale Projekte. Besonders die ostdeutschen Regionen befürchten wegen dem Brexit mögliche Kürzungen der Gelder.

Dann zieht die Kita eben ins Gemeindehaus

Schrumpfen ist für eine Stadt nicht nur ein emotional schmerzhafter Prozess, sondern auch finanziell schwer verkraftbar. Dabei sinken die Ausgaben nicht so schnell wie die Einwohnerzahl, besonders in mittelgroßen Städten. Denn im Vergleich zu kleinen Orten wie Genthin gibt es dort mehr Schwimmbäder, Sportplätze oder kulturelle Einrichtungen, die weiter finanziert werden müssen.

Zu dieser Erkenntnis kommt eine letzte Woche erschienene Studie des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung (ifo). „Oft sagen sich solche Städte, dass es ja wieder besser wird, das wäre nur eine Flaute. Aber in den meisten Fällen ist das eine Illusion, denn die Großstädte boomen während das Land sich ausdünnt.“ so Felix Rösel, einer der Autoren der Studie. „Was also hilft, sind Investitionen. Die vorhandene Infrastruktur kann, wenn sie schon da ist, anders genutzt werden. Die Kita zieht ins Gemeindehaus oder das Stadttheater wird jeden zweiten Tag für etwas anderes genutzt“.

Die Stadtplanung muss daher vorausschauen und sich anpassen. Es muss multifunktional gedacht werden. Notfalls müssen Einrichtungen umfunktioniert werden. Man darf die nötigen Investitionen dazu nicht hinauszögern, bis es nicht weiter geht, so Rösler. „Wichtig ist es dann auch, den sozialen Zusammenhalt der Gemeinde zu stärken. Damit kann einiges aufrechterhalten werden, zum Beispiel indem Freiwillige in der Bibliothek aushelfen“.

EU-Regionen unterstützen größeres EU-Budget

Europäische Küstenregionen unterstützen die Forderung nach einem ambitionierten EU-Haushalt mit neuen Eigenmitteln und eine Erhöhung der nationalen Beiträge.

Auch Sparmaßnahmen kosten Geld

Sinken erst einmal die Einnahmen, beginnt für Städte und Kommunen oft eine Abwärtsspirale. Weniger Menschen bedeuten weniger Kaufkraft, dadurch schließen Geschäfte und Unternehmen, der Standort wird noch weniger attraktiv. Dazu kommt oft eine erdrückende Schuldenlast. Für Investitionen ist dann in der Regel kein Geld mehr da. An dieser Stelle ist es Aufgabe der Länder, Mittel bereit zu stellen oder Aufgaben der Stadt zu übernehmen. Doch oft kommt die Unterstützung der Kommunen zu kurz, um den Länderhaushalt nicht aus der Balance zu bringen.

Neben dem Bund gibt es auch die Strukturfonds der EU, die ärmere Regionen unterstützen sollen. Genthin erhält Unterstützung durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER). Mit bis zu 85 Prozent werden damit die Wiederaufforstung eines Wäldchens und der Bau eines Rast- und Spielplatzes von der EU finanziert. Doch die EU-Fonds werden nach einem BIP-pro-Kopf Schlüssel auf die Regionen verteilt, viele schrumpfende Kommunen in reichen Bundesländern gehen daher leer aus. Andere können sich nicht einmal eine zwingend erforderliche Ko-Finanzierung leisten. „Es wäre daher sinnvoll, die Strukturfonds auch an demografische Bedingungen zu knüpfen. In solchen Gemeinden ist ja meist die Überalterung der Einwohner das Problem“, sagt Rösler.

Europa, deine Alten

Wenn gespart werden muss, geraten in der EU gerne die Rentner und Pensionäre ins Visier. In Spanien setzen sie sich jetzt zur Wehr.

Obwohl die Bevölkerungsprognose für das Jahr 2030 einen Bevölkerungsverlust von über 20 Prozent im Vergleich zu 2012 prognostiziert, geht es in der Stadt bergauf. Neue Unternehmen haben sich in Genthin angesiedelt, derzeit wird eine Kita grundsaniert. Das geschlossene Krankenhaus soll für andere Zwecke verwendet werden, meint Bürgermeister Thomas Barz im Deutschlandfunk: „Wird sind ja nicht abgezogen, wir sind ja noch da. Wir überlegen jetzt wie wir das Gebäude, das Bettenhaus entwickeln können, welche Gesundheitsvorsorge da rein kann. Wir sind mit einem Operationszentrum im Gespräch, das diese Dienstleistung anbietet.“

Kohäsionsbericht: Die Krise hat wirtschaftliche Unterschiede in der EU verschärft

Die wirtschaftlichen Gräben in der EU sind nach wie vor deutlich und durch die Wirtschaftskrise sogar vertieft worden, zeigt der aktuelle Kohäsionsbericht.

W-LAN für den Dorfplatz

Im Rahmen des digitalen Binnenmarktes will die EU-Kommission kostenlose W-LAN Hotspots fördern. Seit Dienstag können sich Städte und Gemeinden um die ersten 1000 WiFi4EU-Gutscheine bewerben.

Subscribe to our newsletters

Subscribe

Wissen was in Europas Hauptstädten passiert - abonnieren Sie jetzt unseren neuen 10 Uhr Newsletter.