Durchbruch bei Brexit-Verhandlungen

Die Brexit-Verhandler vermelden einen Durchbruch. [Shutterstock]

Die EU und Großbritannien sind bei ihren Verhandlungen über den geplanten Brexit ein großes Stück weitergekommen. Der Weg für Verhandlungsphase zwei ist frei.

“Ich gehe davon aus, dass wir den Durchbruch erzielt haben, den wir brauchten”, sagte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Freitagmorgen in Brüssel. Somit könnten die Gespräche über die nächste Phase sofort beginnen. Es bleibe aber noch eine Menge Arbeit.

Die britische Premierministerin Theresa May rechnet nun damit, dass die EU auf dem Wintergipfel am 14./15. Dezember die Weichen für den Brexit stellen will. „Wir werden die EU verlassen.“ Dann könnte der Startschuss für die nächste Phase der Verhandlungen fallen, in denen es um einen Freihandelsvertrag mit London gehen dürfte.

Am Montag war eine Einigung in den zähen Verhandlungen über die Grundzüge des EU-Ausstiegs bereits zum Greifen nah, scheiterte jedoch in letzter Minute am Einspruch der britischen Provinz Nordirland. Nach einem nächtlichen Verhandlungsmarathon ist nun am frühen Freitagmorgen wohl der Durchbruch gelungen. Bezüglich der irisch-nordirischen Grenze wurde May zufolge nun eine Lösung gefunden, die die Integrität Großbritanniens wahrt, aber ohne harte Grenze auf der irischen Insel auskommt.

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May und Juncker stellten zudem fest, dass die Rechte der EU-Bürger in Großbritannien und umgekehrt unangetastet bleiben. Das war ein weiteres großes Thema der ersten Verhandlungsphase.

Laut Juncker wurden nun in Phase eins hinreichende Fortschritte erzielt, um mit Phase zwei zu beginnen und somit auch über die zukünftigen Beziehungen zu reden. Das ist vor allem wichtig, um Unsicherheiten in der Wirtschaft abzubauen. Die Entscheidung darüber liegt allerdings nicht bei der Kommission, sondern beim Europäischen Rat.