Die „Insel im illiberalen Sturm“ wird größer

Zwanzig weitere Städte aus aller Welt haben sich der Initiative "Pakt der freien Städte" angeschlossen, die 2019 von den Bürgermeistern von Bratislava, Budapest, Prag und Warschau ins Leben gerufen wurde. [shutterstock/visualmediatodelight]

Zwanzig weitere Städte aus der ganzen Welt haben sich der Initiative „Pact of Free Cities“ [Pakt der freien Städte] angeschlossen, die 2019 von den Bürgermeister:innen von Bratislava, Budapest, Prag und Warschau ins Leben gerufen wurde.

Angesichts konservativer, illiberaler Regierungen hatten diese Städte die Initiative gestartet, um Demokratie und Transparenz gegen Populismus und Nationalismus zu fördern. Doch nun scheint ihre Stimme auch außerhalb Europas gehört zu werden.

Auf einem Gipfeltreffen in Budapest schlossen sich zwanzig Städte dem Projekt an: Amsterdam, Barcelona, Florenz, Frankfurt, Danzig, Ljubljana, London, Los Angeles, Mannheim, Paris, Podgorica, Rijeka, Stuttgart, Taipeh, Taoyuan, Tirana, Ulm, Neu-Ulm, Zagreb und Wien.

„Ich freue mich sehr, dass sich immer mehr Städte demokratische Werte zu eigen machen und zu einem echten Epizentrum des Wandels werden. Ich glaube, dass offenere und professioneller geführte Städte viele positive Ergebnisse für uns alle bringen können“, schrieb Matúš Vallo, der Bürgermeister von Bratislava, auf Facebook.

„Wenn die Menschen Vertrauen in die kommunale oder lokale Ebene haben, wenn sie glaubwürdige und transparente öffentliche Einrichtungen und Maßnahmen in ihren Städten sehen, wenn sie demokratische Führungspersönlichkeiten in den Orten, in denen sie leben, erkennen können, dann ist das das Beste, was wir für die Zukunft tun können“, fügte er hinzu.

Der Pakt der freien Städte wurde im Dezember 2019 vom Prager Bürgermeister Zdeněk Hříb, dem Warschauer Bürgermeister und ehemaligen polnischen Präsidentschaftskandidaten Rafal Trzaskowski, dem Budapester Bürgermeister Gergely Karácsony und Matúš Vallo unterzeichnet.

Der Vorschlag erregte schnell die Aufmerksamkeit der ausländischen Presse. Der Guardian nannte die vier Bürgermeister eine „Insel im illiberalen Sturm“.

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