Die FPÖ auf der Suche nach der eigenen Vergangenheit

Die FPÖ beauftragt eine Historikerkommission mit der Aufarbeitung ihrer Geschichte. [EPA-EFE/CHRISTIAN BRUNA]

Die sogenannte „NS-Liederbuchaffäre“, in die der Spitzenkandidat der FPÖ für die Landtagswahlen in Niederösterreich verwickelt war und die zu dessen Rücktritt aus allen politischen Funktionen führte, soll nun für eine ideologische Wiederaufarbeitung genutzt werden.

Der Bundesparteivorstand der Freiheitlichen Partei beschloss die Einsetzung einer Historikerkommission. Geleitet wird sie von dem Wissenschaftler, Wilhelm Brauneder, der von 1980 bis 2011 Professor an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Wiener Universität war, 1994 als FPÖ-Mandatar ins Parlament einzog und Ende der 1990er Jahre, der dritter Präsident des Nationalrates war.

Die Mitglieder der Kommission gehören alle der FPÖ an. Die Mehrheit besteht aus Politikern, die nicht mehr im politischen Tagesgeschäft stehen und sogenannten Burschenschaften angehören. Zu den politisch noch aktiven Mitgliedern zählen Volksanwalt Peter Fichtenbauer, der dem liberalen Flügel der Partei angehört, die von der ÖVP zur FPÖ übergetretene Wiener Stadträtin Ursula Stenzel und die neue Nationalratspräsidentin Anneliese Kitzmüller. Sie alle hsollen nun mit der Aufarbeitung der Parteigeschichte beginnen. Bis zum 100-jährigen Republik-Jubiläum im Herbst dieses Jahres soll ein erster Zwischenbericht vorliegen.

Für Europa und gegen Antisemitismus

Laut Klubobmann Walter Rosenkranz darf „Prof. Brauneder aufgrund seiner wissenschaftlichen Expertise, völlig unabhängig aus einer sehr umfassenden Liste  ein Kernteam zusammenstellen.“ In einem nächsten Schritt sollen auch korrespondierende Mitglieder einbezogen werden. Erst „in einer letzten Phase wäre es auch möglich, sehr kritische Organisationen und Personen in einer Art Hearing miteinzubeziehen.“

Gleichzeitig mit der Vorstellung der Historikerkommission wurde auch eine „Rot-Weiß-Rote“-Erklärung publiziert. Darin heißt es unter anderem: „Die Freiheitliche Partei Österreichs bekennt sich vorbehaltlos zur Republik Österreich sowie zur Förderung von Demokratie, Parlamentarismus und Rechtsstaatlichkeit. Europa ist uns wichtig, Österreich tragen wir im Herzen. Zu unserer Heimat gehört unsere deutsche Sprach- und Kulturgemeinschaft genauso wie alle autochthonen Minderheiten. Gewalt, Totalitarismus und Rassismus lehnen wir in jedweder Form ab. Unsere Ziele sind Frieden, Selbstbestimmung und Freiheit. Eine besondere Verantwortung sehen wir in der Ablehnung des Antisemitismus. Diesbezügliche Vorfälle und Äußerungen verurteilen wir ausdrücklich. Dies hat in unserer Gemeinschaft keinen Platz.“