Deutschland und Frankreich rüsten gemeinsam auf

Die Verteidigungsministerinnen Deutschlands und Frankreichs, Ursula von der Leyen und Florence Parly, in Meseberg. [EPA-EFE/CHRISTIAN BRUNA]

Nicht alles ist zwischen Berlin und Paris so kontrovers wie die Euro-Reformen. So wurde jüngst eine Reihe gemeinsamer Rüstungsprojekte beschlossen.

Ohnehin ist die Verteidigungspolitik derzeit eines der dynamischsten Felder der Europäischen Integration. Bereits im vergangenen Jahr wurde im Eiltempo eine Verteidigungsunion aus dem Boden gestampft, die neben gemeinsame Militärstrukturen und einen Fonds für Rüstungsinvestitionen auch einen Mechanismus vorsieht, in dem die EU-Mitgliedsstaaten in unterschiedlichen Konstellationen gemeinsame Rüstungsprojekte umsetzen können – die so genannte Ständige Strukturierte Zusammenarbeit, kurz: SSZ.

Frankreich ist hierbei unter Präsident Emmanuel Macron treibende Kraft, doch auch in Deutschland stehen die Zeichen spätestens seit den lautstarken Zwei-Prozent-Forderungen der USA auf Aufrüstung. So vermag es nicht zu überraschen, dass vor allem in Rüstungsfragen deutsch-französische Initiativen zu gelingen scheinen. Bereits im Vorfeld des gestrigen Ministerrates lobte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen die Kooperation mit Frankreich als großen Schritt vorwärts. „Es ist viel klüger und effizienter, dass wir Europäer die nächste Generation Gerät und Technologie gemeinsam entwickeln – egal, ob fliegende oder rollende Systeme“, sagte die Ministerin weiter.

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Gemeinsam mit ihrer französischen Amtskollegin Florence Parly hat von der Leyen nun die Absicht erklärt, über bereits bestehende gemeinsame Projekte hinauszugehen. Konkret wird die gemeinsame Entwicklung von Kampfflugzeugen und Kampfpanzern angestrebt. Mit diesem Schritt will man vorangehen und auch die anderen EU-Mitgliedsstaaten ermutigen, ihre Rüstungsausgaben hochzufahren und stärker zu kooperieren.

Der Willen, hier stärker im EU-Rahmen voranzuschreiten findet sich auch in der Gipfelerklärung des Ministerrates in Meseberg wieder: „Wir brauchen eine europäische Debatte über neue Formate, zum Beispiel einen EU Sicherheitsrat, und über Möglichkeiten einer engeren Abstimmung innerhalb der EU und in externen Foren“, heißt es da etwa. Auch will man in der EU „unterstreichen, wie wichtig es ist, die Herausbildung einer gemeinsamen strategischen Kultur durch die Europäische Interventionsinitiative weiterzuentwickeln, die so eng wie möglich mit der SSZ verknüpft wird.“

Während die Debatten bei Themen wie der Eurozone eher zäh vorangehen, scheint die deutsch-französische Achse also zumindest in Sachen Verteidigungspolitik gut zu funktionieren.

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