Deutschland setzt „Mission Sophia“ aus

Eine belgische Sophia-Fregatte geht an Land. [EUNAVFOR MED. EPA/STEPHANIE LECOCQ]

Deutschland wird zunächst einmal kein neues Schiff zur Beteiligung an der EU-Mittelmeermission „Sophia“ entsenden.

Das ist ein weiterer Schlag für die Mission, die aus Sicht der Seenotrettung von zentraler Bedeutung ist. Zwar besteht die Hauptaufgabe darin, Schlepperbanden aufzuspüren, doch wurden auch immer wieder Flüchtlingsboote aufgegriffen und Menschen vor dem Ertrinken gerettet. Gerade in Zeiten, in denen private Seenotretter sich immer weiter zurückziehen müssen, weil ihnen die Flagge entzogen wird, ihre Kapitäne verhaftet werden oder man ihnen die Einfahrt in einen Hafen an Europas Küster verwehrt, gewinnt dieser Aspekt der Mission Sophia an Bedeutung.

Infrage gestellt sind die künftigen Einsätze ohnehin, da man in Rom unzufrieden damit ist, dass alle aufgegriffenen Flüchtlinge automatisch nach Italien gebracht werden. Die Regierung will eine Änderung der Einsatzregeln von, damit gerettete Flüchtlinge auch in andere Länder gebracht werden. Darüber wird auf EU-Ebene gestritten. Einigen konnte man sich zuletzt lediglich auf eine dreimonatige Verlängerung.

Die Fregatte „Augsburg“ sei noch bis Anfang Februar planmäßig im Einsatz vor der libyschen Küste, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Dienstag gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Der anschließend für die Mission vorgesehene Einsatzgruppenversorger „Berlin“ werde dann „zunächst einmal“ nicht dorthin entsandt.

„Wir fordern, nicht am Retten von Menschenleben gehindert zu werden“

Die Aquarius war das letzte private Seenotrettungsschiff auf dem Mittelmeer. Derzeit liegt sie still, weil die Flagge entzogen wird. Doch weiterhin sterben viele Geflüchtete auf See. Wie geht es weiter?

Die Bundeswehr werde jedoch weiterhin mit Personal die Arbeit im „Sophia“-Hauptquartier in Rom unterstützen, sagte der Ministeriumssprecher weiter. Laut „Süddeutscher Zeitung“ handelt es sich um zehn Soldaten. Der Sprecher hob zudem hervor, dass die „Berlin“ innerhalb von 14 Tagen im Einsatzgebiet der EU-Mission sein könne, wenn dies erforderlich sei. Der „SZ“ zufolge wird sich der Einsatzgruppenversorger zunächst an NATO-Manövern in der Nordsee beteiligen.

Über die Entscheidung der Bundesregierung wurden die Obleute der Bundestags-Ausschüsse für Verteidigung und für Auswärtiges am Dienstag durch den Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, unterrichtet. Der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Stefan Liebich, kritisierte die Entscheidung als „Trauerspiel“. Solange „Sophia“ nicht durch eine zivile Mission ersetzt werde, „wird es dazu führen, dass noch mehr Menschen ertrinken“, sagte er der „SZ“.

Die Marinemission EU NavForMed "Sophia" ist seit Juni 2015 mit Schiffen, Flugzeugen und Hubschraubern im Mittelmeer zwischen Italien und Libyen im Einsatz. Hauptaufgabe ist das Vorgehen gegen Schlepperbanden, die Flüchtlinge nach Europa bringen. Daneben soll "Sophia" auch Waffen- und Ölschmuggel verhindern und bildet die libysche Küstenwache aus. Die Mission hat seit ihrer Gründung zudem rund 45.000 Flüchtlinge gerettet.

Derzeit läuft das Mandat noch bis Ende März, nachdem die EU-Staaten es im Dezember um drei Monate verlängert hatten. Die Mission steht wegen des Streits mit Italien um die Flüchtlingsverteilung auf der Kippe: Die Regierung in Rom fordert, dass von "Sophia" gerettete Flüchtlinge künftig nicht mehr automatisch nach Italien gebracht werden. Dazu müssten die Einsatzregeln geändert werden.

Mittelmeermission „Sophia“ drei Monate verlängert

Wegen eines Streits um die Verteilung von Flüchtlingen stand die Verlängerung der Mission auf der Kippe. Nun einigten sich die Vertreter der EU-Mitgliedsstaaten zumindest auf eine neue Frist bis Ende März 2019.

Streit um "Sophia" geht weiter

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